Plenarsitzung

Plenarsitzung 27.02.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Unterstützung von Festen Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten und 300 Verletzten und dem in Aschaffenburg werden die Maßnahmen zur Terrorabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen weiter erhöht. Die damit einhergehenden Kosten bedrohen zahlreiche Veranstaltungen, so auch den Frankfurter Fastnachtszug und den in Klaa Paris. […]

Plenarsitzung 30.01.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Gewalt gegen Einsatzkräfte Gewalttaten gegen Polizisten, Rettungsdienst- und Feuerwehrkräfte haben neue Höchststände erreicht. Bundesweit wurden fast 50.000 Angriffe registriert. Auch in Frankfurt kommt es immer wieder zu Angriffen. Zuletzt griff ein Radfahrer einen Sanitäter bei einem Rettungseinsatz an und schlug ihm gegen den Kopf. Der Sanitäter brach zusammen

Plenarsitzung 12.12.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Baustellen stehen ewig rum Baustellen im öffentlichen Raum sind häufig unumgänglich für den Erhalt und Ausbau der städtischen Infrastruktur oder für private Bauvorhaben. Leider entsteht oft der Eindruck, dass viele Baustellen lange Zeit brachliegen. Absperrungen bleiben bestehen, obwohl keine Bauaktivität erkennbar ist, Gehwege bleiben blockiert, Radfahrer gefährdet und

Plenarsitzung 14.11.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Schulessen Derzeit häufen sich berechtigte Beschwerden von Schüler/-innen und ihren Eltern über das Essen an Frankfurter Schulen. Entgegen der Beteuerungen der Caterer sind die Portionen häufig viel zu klein, entscheidende Komponenten fehlen und die zugesagte Möglichkeit für einen Nachschlag fehlt oder ist nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Das

Plenarsitzung 19.09.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Frauennotruf an Touch-Säulen Im Koalitionsvertrag der Stadtregierung „Ein neues Frankfurt gestalten“ hatte die Koalition angekündigt, für mehr Sicherheit für Frauen im öffentlichen Raum zu sorgen. Neben guter Beleuchtung, besonders an Haltestellen und im Bereich von Angsträumen, sollten laute Touch-Säulen für Notsituationen installiert werden. ICH FRAGE DEN MAGISTRAT: Wurden

Plenarsitzung 11.07.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Ehrenamt Freiwillige Feuerwehr Das Ehrenamt sorgt mit all seinen Aktiven für sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Sicherheit. So ist die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt mit den rund 900 ehrenamtlich Tätigen ein integraler Bestandteil des Brandschutzes. Die fast 30 Stadtteilfeuerwehren leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit unserer

Plenarsitzung 13.06.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Planungen Regionaltangente Ost “Es ist ja nicht die Aufgabe von Planern, glaube ich, zu beurteilen, was ist vor Ort denkbar und was nicht!” So äußerte sich Herr Stadtrat Siefert in der Hessenschau vom 24. April nach der Ortsbeiratssitzung in Bergen-Enkheim und der Vorstellung der dort umstrittenen Machbarkeitsstudie zur

Plenarsitzung 05.05.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Müll und Dreck in Frankfurt Müll und Dreck sind auf den Frankfurter Straßen und Plätzen zu einem großen Ärgernis geworden. Illegalen Sperrmüllablagerungen, häufig in Parks, Grünanlagen oder im Stadtwald, verschandeln das Stadtbild. Die Abfallermittlungen haben in den zurückliegenden Jahren Rekordwerte erreicht. ICH FRAGE DEN MAGISTRAT: Was unternimmt der

Plenarsitzung 21.03.2024 Unsere Fragen an den Magistrat U-Bahnlinie U 5 Seit Monaten gibt es vielfältige parlamentarische Hinweise auf Probleme und Fehler im Umgang mit der U-Bahnlinie U 5 und deren Fahrgäste. Reihenweise fallen auch ganz aktuell Fahrten aus, obwohl sogar die umstrittene Kürzung der Linie U 5 durch die neue Endhaltestelle an der Konstablerwache in

Plenarsitzung 29.02.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die mündlich beantworteten Fragen des Magistrats in schriftlicher Form ausführlich erst mit dem Wortprotokoll ca. vier Wochen nach der Plenarsitzung erscheinen. Wir stellen diese dann umgehend online. Die schriftlichen Antworten stellen wir in der Woche nach der Plenarsitzung online, wenn wir sie