Unsere Antragsinitiativen

Folgende Anträge haben wir im Stadtparlament eingereicht:

2022 Reform der Regeln für die Außengastronomie
2022 Endlich umweltverträgliche Landstromversorgung am Mainufer
2022 Miniwälder für Frankfurter Schulen
2022 Regelmäßige Lebensmittelkontrollen in Schulen und Kitas
2022 Die Frankfurt-App – alles aus einer Hand
2022 Kauf des Bunkers Marbachweg 295 und Konzeptverfahren
2022 Blockaden der Verkehrsinfrastruktur durch die “Letzte Generation”
2022 Grundsatzbeschlüsse “Klimaneutrales Frankfurt 2035”
2022 2-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule
2022 Digitalisierung für die Bevölkerung vorantreiben: Online-Anträge
2022 Bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit mittlerem Einkommen
2022 Vielfalt religiöser Bestattungskulturen ermöglichen
2022 Begrenzung von Aufsichtsratsmandanten pro Person
2022 Hausener Brotfabrik als Kulturraum erhalten
2022 Turnhalle in der Münzenbergschule
2022 Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
2022 Hundesteuerbefreiung für Assistenzhunde
2022 Spiel- und Freizeitraum Konstanzer Straße
2022 Rücktritt des Oberbürgermeisters
2022 Konzept für dezentrale Rechenzentren erstellen
2022 Online-Terminvereinbarung der Bürgerämter verbessern
2022 LSBTIQ-feindliche Angriffe verurteilen – Übergriffe verhindern
2022 Raumkapazitäten der IGS 15 in Höchst den Bedürfnissen anpassen
2022 Bürgerbeteiligung bekannter machen
2022 Zukunft der Kulturschaffenden vom Marbachweg sichern
2022 Begrenzung von Aufsichtsratsmandaten für Stadtpolitiker
2022 Solidarität, Hilfe und Integration – Ukraine-Hilfe gut organisieren
2022 Unbürokratische medizinische Versorgung für Geflüchtete
2022 Bestattungsformen an Wünschen der Bürger ausrichten
2022 Umgestaltung Schwarzwaldstraße: Parkplätze erhalten
2022 Städtische Bühnen
2022 Endlich wieder ein Radrennen rund um den Henninger-Turm!
2022 S-Bahnstation Ginnheim: Bau beschleunigen
2022 Psychosoziale Unterstützung für Kinder
2022 Ball des Sports wieder nach Frankfurt holen
2022 Bei der Gewährung von Zuwendungen Prüfrechte sichern
2022 Zivil- und Bevölkerungsschutz sicherstellen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (8): Berichtspflicht Beschlussumsetzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (7): Videostream Plenarsitzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (6): Ergebnisniederschriften Magistratssitzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (5): Redezeit Plenarsitzung
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (4): Tagesordnung Plenarsitzung
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (3): Aktuelle Stunde
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (2): Fragestunde
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (1): Verfahren
2022 Städtepartnerschaft Ukraine
2022 Verkehrssicherheit durch weitere Blitzer-Anhänger erhöhen
2022 Wegzug der “Fashion Week”
2022 Europäische Schule in Frankfurt halten
2022 Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben
2022 Schulheizungen müssen funktionieren!
2022 Fahrradwege für den Frankfurter Westen
2022 Kitabetreuung auch in Randzeiten sicherstellen
2022 Fassadensanierung des Holzhausenschlösschens
2022 Erklärung zur Grundsteuerreform: Hilfe für Grundstückseigentümer
2022 Akustisches Warnsystem für Elektrobusse
2022 Corona-Information in anderen Sprachen ausbauen
2022 Entschlossen und solidarisch an der Seite des ukrainischen Volkes gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation
2022 Parkplätze auf dem Marbachweg wiederherstellen
2022 Öffentliche WC-Anlagen schaffen – Toilettenkonzept umsetzen
2022 Impfkampagne und Impfangebote in den Stadtteilen verbessern
2022 Plakat-Aktion: Gewalttaten muss man anzeigen
2022 Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbH
2022 Kleingartenentwicklungskonzept endlich vorlegen – Kleingärtner nicht einfach enteignen
2022 Kinderbetreuung verlässlicher machen
2022 Historische Dampflok “Sissi” erhalten – Industriedenkmal für zukünftige Generationen bewahren
2022 Zukunft der Hausener Brotfabrik sichern
2022 Neubauziel der Bundesregierung auch in Frankfurt umsetzen
2022 Starkregenereignisse in Frankfurt
2022 Smart City-Beirat
2022 Schule am Mainbogen als Kooperative Gesamtschule
2022 Der Magistrat muss Ortsbeiräte ernst nehmen
2022 Eltern entlasten – Betreuung für Kita-Kinder sicherstellen
2022 Bau eines Kindergartens mit Krippenplätzen für Nieder-Erlenbach
2022 Fördermitteldatenbank
2022 Containerlösung gegen die Raumnot der Ziehenschule
2022 Verlängerung der Buslinie M 32 nach Sachsenhausen und Oberrad
2022 Abfallentsorgung als Teil der Smart City
2022 Therapeutenpool für Frankfurter Schulen
2022 Abstandspflicht in Schulbussen beibehalten
2022 Keine personenbezogenen Werbekampagnen des Magistrats mehr
2022 Gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie
2022 Frankfurt wird Vorreiter bei Corona-Tests für Kitas
2022 Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
2022 Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Landwirtschaft
2021 Schulpsychologen für Frankfurter Schulen
2021 Frankfurter Stiftungen leichter finden und den Verantwortlichen danken
2021 Kindertagesstätte für das Neubaugebiet “Am Westrand/Im Ohlenstück”
2021 Grundlagen des neuen Schulentwicklungsplans
2021 Schutz vor Coronaviren: UV-C-Luftfilter für Busse und Bahnen
2021 Parkgebühren für Freefloating-Carsharing senken
2021 Smarte Sitzbänke für Frankfurt
2021 Stellplätze für stationsgebundenes Carsharing bereitstellen
2021 Aufenthaltsqualität am Mainkai erhöhen
2021 Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch Informationskampagne
2021 Corona-Tests auch für Kitas
2021 Bolongaropalast – Sanierung und Neukonzeption hier: Integration der Porzellansammlung in das “Bolongaro-Museum”
2021 Bolongaropalast -Sanierung und Neukonzeption hier: Mehrkostenvorlage – § 100 HGO
2021 Mehrkosten Bolongaropalast – Wer hat geschlafen?
2021 Porzellanmuseum Bolongaropalast
2021 Impfchaos in Frankfurt
2021 Smarte Sitzbänke für Frankfurt
2021 Schnellere Rückmeldung zu PCR-Testergebnissen für Schulen
2021 Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen erhöhen
2021 WLAN an Frankfurter Schulen zeitnah und planvoll sicherstellen
2021 Kindertagespflege stärken
2021 “Alleinerziehende in Frankfurt” – Verbesserung der Unterstützung
2021 Potenzialermittlung von Dach- und Fassadenbegrünungen
2021 E-Autos sicher und effizient löschen – Feuerwehren unterstützen
2021 Das Gymnasium Ost muss schnellstmöglich gebaut werden
2021 Freiraumsatzung
2021 Corona-Soforthilfen der Ortsbeiräte fortführen
2021 Einfachste Hygienemaßnahmen endlich an der IGS 15 sicherstellen
2021 Angsträume beseitigen – Frankfurt sicherer machen
2021 Neues Frankfurt erhalten – Förderung ausweiten
2021 Stromversorgung für Frankfurt absichern
2021 Aktuellen Planungsstand für die Ringstraßen vorstellen
2021 Versprochene Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach bauen
2021 Palmen-Express erhalten
2021 Schuldendeckel und Abbaupfad bis 2026
2021 Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache
2021 Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg 295 sichern
2021 Genügend Plätze für die Bildungsregion Süd schaffen
2021 Baumkataster: Transparenz herstellen
2021 Bau des Riederwaldtunnels nicht verzögern
2021 Zusätzliches Schulschwimmbad im Frankfurter Norden
2021 Gewerbeparkausweis
2021 Prüfung und Zuwendung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer
2021 Sauberkeit erhöhen: Pizzakarton-Abfallboxen aufstellen
2021 Ein Zentraldepot für die Frankfurter Museen errichten
2021 Grabpflege erleichtern – Gießkannen für die Friedhöfe
2021 Fahrradfreundliche Nebenstraßen: gründliche Planung statt Experimente
2021 Sportunterricht an der Grundschule Europaviertel schnellstmöglich sicherstellen
2021 Straßenbaumaßnahmen – Mehrkostenrisiken beseitigen
2021 Schulen planvoll mit Luftreinigern ausstatten
2021 Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Kita Frankfurt: Vorausschauende und belastbare Finanzplanung
2021 Kinderzentrum 126 an den Günthersburgpark auslagern
2021 Menschen in Not helfen – organisiertes und aggressives Zwangsbetteln unterbinden
2021 Letzte Chance nutzen, Römerstadt NIDA vor Ort zeigen!
2021 Dialog mit der KAV aufnehmen
2021 Den öffentlichen Raum besser vor Vermüllung schützen
2021 Umgestaltung Schloßstraße – Verkehrssicherheit erhöhen
2021 Mensa in der Schule am Mainbogen endlich herstellen
2021 Denkmalschutz schneller feststellen
2021 Kindertagesfamilien nicht weiter benachteiligen
2021 Schnelle Erste Hilfe – Defibrillatoren an öffentlichen Stellen
2021 Jetzt schon an den Winter denken: Schulen vor Corona schützen
2021 Planungsrahmen für die Sanierung von Grundschulen im Bestand
2021 Mehr Kostentransparenz beim Neubau des Klinikums Höchst
2021 3. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)
2021 Bäume nicht voreilig fällen
2021 Corona-Carepakete für Frankfurter Schülerinnen und Schüler und Kindergartenkinder
2021 Bunte Motive statt grauer Kästen
2021 Die Hauptwache endlich neu gestalten!
2021 Schneller Kita-Plätze schaffen
2021 Kinderwohl stärken – Spielplätze sanieren
2021 Rufbusse müssen auch nachts fahren
2021 Corona-Ausgaben von Kita-Trägern endlich erstatten
2021 Kitas Planungssicherheit geben
2021 Psychologische und sozialpädagogische Angebote an Schulen ausweiten
2021 Mehr Wohnungen für Studierende und Auszubildende
2021 Fußgänger vor Wildwuchs bei E-Scootern schützen
2021 Solidarität mit Israel – Kein Judenhass auf Frankfurts Straßen
2021 Studentisches Wohnen systematisch voranbringen
2021 Sozialberatung vor Ort der Corona-Situation anpassen
2021 Symposium zum Leben und Wirken von Oskar und Emilie Schindler
2021 Radwege am Mainkai anlegen
2021 Den Haushalt gemeinsam aufstellen
2021 Einführung des Grünpfeils im Frankfurter Stadtgebiet
2021 Zukunft des Europagartens
2021 Dank der Stadt an die Bundeswehr für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
2021 Frankfurt – Stadt der friedlichen demokratischen Demonstrationen
2021 Erweiterte Impfstrategie
2021 Plätze attraktiver gestalten – Terrorabwehrblöcke ersetzen
2021 Keine Gewerbesteuererhöhung in der XIX. Wahlperiode -Senkung prüfen!
2021 Rechtswidrige Besetzung der Liegenschaft “In der Au 14-16” in Rödelheim beenden
2021 Ermittlungsverfahren in der SPD/AWO-Affäre: Oberbürgermeister Feldmann muss sein Amt ruhen lassen
2021 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
2021 Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown
2021 Corona-Informationen in anderen Sprachen
2021 Bildung von Ausschüssen für die XIX. Wahlperiode
2021 Leitfaden zur Benennung von Straßen
2021 Abriss, Neubau und Erweiterung des Kinderzentrums In der Rö-merstadt(KiZ 37)
2021 Neuer Standort für den Ponyhof “Auf der Schloßhecke”
2021 Barrierefreie Querungen der Eschersheimer Landstraße
The St Paul's Church (German: Paulskirche) in Frankfurt am Main, an important political site in Germany
subway with people at station Merianplatz
Frankfurt Main, Germany - Capture of people on square Goetheplatz and surrounding office buildings in summer. Some children are playing at fountain. A man is cycling in scene.
entrance building of the palmengarten in Frankfurt, Germany. The Palmengarten is one of two botanical gardens in Frankfurt and the largest garden of its kind in Germany - frankfurt

Folgende Anträge im Stadtparlament haben wir wesentlich mitgestaltet und in der vergangenen Wahlperiode in der Koalition vorangetrieben:

2021 Mehr Kostentransparenz beim Neubau des Klinikums Höchst
2021 Nahverkehrsplan 2025+
2021 Klimateilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Seckbach/FechenheimBegrünungsmaßnahmen im Umfeld der Rechenzentren vorziehen
2021 Umgestaltung der Franziusstraße
2021 Ein Schloss für Heddernheim – Neue Nutzung des Heddernheimer Schlosses
2021 TUMO-Lernzentrum für Frankfurt am Main
2020 Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt
2020 Erweiterung des Frankfurter Wegs um ein Modellprojekt zum Konfliktmanagement im öffentlichen Raum
2020 Abschluss eines Immobilien-Rahmenvertrages mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) über bereits genutzte Liegenschaften und Verlängerung eines Erbbaurechtes mit der Rhein-Main Biokompost GmbH
2020 Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112)
2020 Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
2020 Förderung des “Frankfodderischen”
2020 Konzept Haus der Demokratie
2020 Verbesserung der Zufahrt zum Wertstoffhof Nord der FES im Gewerbegebiet am Martinszehnten
2020 Überarbeitung des Pandemieplans von 2012
2020 Ausreichende Bevorratung von Schutzmaterial
2020 Die Zugänglichkeit ins Berkersheimer Niddatal während der Bauarbeiten der Deutschen Bahn zum Ausbau der Main-Weser-Bahn erhalten
2020 Erweiterung der Corona-Test-Kapazitäten in Frankfurt
2020 Sichtbarmachung der historischen Wahlstube im Vestibül vor dem Kaisersaal
2020 1.000 neue Bäume: „Der Baum in meiner Nachbarschaft – Bäume für die Stadtteile“
2020 Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)
2020 Den ÖPNV in äußeren Stadtteilen verbessern: On-Demand-Busangebote
2020 Verbesserung der sprachlichen Frühförderung von Kindern unter sechs Jahren aus geflüchteten Familien
2020 Die Zugänglichkeit ins Berkersheimer Niddatal während der Bauarbeiten der Deutschen Bahn zum Ausbau der Main-Weser-Bahn erhalten
2020 Interkulturelles Kompetenz- und Begegnungszentrum stadtRAUMfrankfurt: Sicherstellung günstiger Mietkonditionen für Vereine und Initiativen durch Erhöhung des Anteils fester Einnahmen über Dauermieter
2020 Frankfurter Feldbahnmuseum langfristig sichern
2020 Neubau der Cassellabrücke beschleunigen
2019 Bahnübergang Berkersheim: Planung vorantreiben
2019 Beruf und Pflege vereinbaren
2019 Geschäftsordnung für das Consilium „Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest“
2019 Verkehrssicherheit für Blinde und Sehbehinderte verbessern: Akustisches Warnsystem für Elektrofahrzeuge
2019 Förderung des Ehrenamtes – Auszeichnung auch über 20 Jahre hinaus
2019 Europa-Allee: Chancen zu ansprechender Gestaltung nutzen
2019 ÖPNV-Infrastruktur ausbauen: Straßenbahnstrecken umweltverträglich gemeinsam mit Nachbarkommunen verlängern
2019 Fahrradstadt Frankfurt am Main
2019 Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses hier: Grundsatzbeschluss
2019 Maßgabe zur M 84/16 Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte – Ergänzung zum Beschluss „Erbbaurecht 2000“
2019 Verkehrserschließung für das Baugebiet Nordwestlich Silobad – Bebauungsplan Nr. 926 – Nordwestlich Silobad
2019 Arten- und Biotopschutzkonzept vorantreiben – Frankfurter Strategie für biologische Vielfalt und Klimaschutz
2019 Zukunft der Frankfurter Paulskirche
2019 Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff
2019 Temporäre Verlegung des Flohmarktes an das nördliche Mainufer
2019 Prüfung und Verwendung städtischer Zuschüsse an die Arbeiterwohlfahrt Frankfurt
2019 Aufklärung und Transparenz unterstützen
2019 Erhalt und Sicherung der Bodendenkmäler aus römischer Zeit und Bau von gefördertem Wohnraum (nicht öffentlich)
2018 Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt: Transparenz und Effizienz
2018 Umstellung des Ticketsystems im Zoologischen Garten Frankfurt
2018 Carsharing und E-Mobilität unterstützen – Gesamtkonzept für den Umgang mit Carsharing-Angeboten vorlegen
2018 Gute Mobilität mit weniger Schadstoffemissionen und Lärm: Mehr Tempo bei der Verbreitung der E-Mobilität in Frankfurt
2018 Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen Frankfurt (SBF)
2018 Verkehrsberuhigung Bebraer Straße
2018 Spielregeln für Leihfahrräder
2018 Befreiungspraxis für Baugenehmigungen
2018 Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen
2018 Alternative Halte- und Parkplätze für Reisebusse
2017 Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“
2017 Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters
2017 Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße
2017 Die Frankfurter Brücken mit Namensschildern ausstatten
2017 Verkehrssicherheitswochen 2017 fortführen
2017 Gleichbehandlung von Sportvereinen bei der Raumvergabe in Bürgerhäusern
2017 Abstellplätze für Fahrräder: Einzelhandelsachse Innenstadt
2017 Gedenken an den Beginn der Deportationen jüdischer Frankfurterinnen und Frankfurter
2017 Reden in der Paulskirche leicht zugänglich machen
2017 Tage der offenen Tür im Römer durchführen
2017 Struwwelpeter-Museum – Chancen am neuen Standort in der Altstadt
2017 Starkregenereignisse: Auswirkungen untersuchen und weitere Verbesserungen erarbeiten
2017 Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren
2017 Zukunft für Frankfurter Kinder sichern – wo stehen wir heute?
2017 Unterstützung des Betriebsstandortes der Samson AG in Fechenheim
2017 Städtische Mobilität mit Radleihsystemen weiterentwickeln
2017 Ausbau des ÖPNV: Standortsuche für einen VGF-Betriebshof
2017 Wiederaufbau Goetheturm
2017 Straßenbahnen auf der Verbindung Altstadtstrecke – Hauptbahnhof – Gallus – Höchst verstärken: Den ÖPNV kundengerecht ausbauen
2017 Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
2016 Frankfurter „Anne-Frank-Tag für Menschenrechte“ – das Gestern mit dem Heute verbinden
2016 Stadtteilgeschichte sichtbar machen: Installation von Hinweistafeln mit stadtteilgeschichtlichen Informationen an den Frankfurter Regionalbahnhöfen
2016 Bebauungsplan Nr. 889 – An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen
2016 Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

Folgen Sie uns auf Social Media