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Wir begrüßen den Aufbau eines städtischen KI-Kompetenzzentrums

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Pressemitteilung 23.07.2026 Nach dem Chatbot muss die Smart City kommen CDU-Fraktion fordert KI konsequent für Bürgerservice, Verkehr und kommunale Infrastruktur einzusetzen Die CDU-Fraktion begrüßt den Aufbau eines KI-Kompetenzzentrums bei der Stadt Frankfurt. „Der angekündigte KI-Chatbot kann Menschen den Zugang zur Verwaltung erleichtern und Beschäftigte von Routineaufgaben entlasten. Das ist ein richtiger erster Schritt. Jetzt darf […]

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Statement Dr. Nils Kößler zur Anti-Israel-Demo am 18.07.2026

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Pressemitteilung 29.08.2025 Statement unseres Vorsitzenden Dr. Nils Kößler zum nicht ergangenen Verbot der geplanten Anti-Israel-Demonstration „Palästina darf sich wehren – auch mit Steinen und mit Gewehren“ am 18.07.2026: Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler „Hass und Gewalt dürfen in Frankfurt keinen Platz haben. Wer schon im Titel einer Demonstration damit wirbt, dass Gewalt mit ‚Steinen und Gewehren‘

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Franfurt spart Strom

Förderprogramm „Frankfurt spart Strom“ überarbeiten

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Pressemitteilung 15.07.2026 „Frankfurt spart Strom“ verpasst das gesteckte Ziel CDU-Fraktion fordert bedarfsgerechte Anpassung des Millionenprogramms Das im Februar für einkommensschwache Haushalte gestartete, millionenschwere städtische Förderprogramm „Frankfurt spart Strom“ fällt deutlich hinter die Erwartungen zurück. Wie jüngste Zahlen belegen, wurden von den veranschlagten 4 Millionen Euro aus dem städtischen Energiehilfefonds für 2026 bislang lediglich rund 473.000

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Polizeibeamte in Frankfurt am Main

Bahnhofsviertel: Jetzt folgt dem Kurswechsel das konsequente Handeln

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Pressemitteilung 26.06.2026 Bahnhofsviertel: Jetzt folgt dem Kurswechsel das konsequente Handeln CDU-Fraktion begrüßt Sofortprogramm von Stadt und Land Der CDU-Stadtverordnete Martin-Benedikt Schäfer begrüßt die Ergebnisse des heutigen Spitzengesprächs zum Frankfurter Bahnhofsviertel sowie das gemeinsam vom Land Hessen und der Stadt Frankfurt vorgestellte „Sofortprogramm für den Sommer 2026“. „Das heutige Maßnahmenpaket setzt an den richtigen Stellen an.

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Wir begrüßen neue Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung

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Pressemitteilung 22.06.2026 Notwendiges Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit CDU-Fraktion begrüßt neue Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung Die CDU-Fraktion fordert, die Gründung und Eröffnung einer neuen Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung (GE) in Frankfurt mit höchster Priorität voranzutreiben. Sie begrüßt, dass die Maßnahme nun im Rahmen der Integrierten Schulentwicklungsplanung vorgesehen ist. Auch die vom Magistrat angekündigte

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City centre, shopping street, pedestrian zone Kettwiger Straße in Essen, bicycle courier from the delivery service Wolt on an e-fatbike, before the op

Lieferdienste & Co.: Illegale E-Bikes aus dem Verkehr ziehen

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Pressemitteilung 16.06.2026 Illegale E-Bikes aus dem Verkehr ziehen CDU-Fraktion fordert regelmäßige Kontrollen und mehr Verantwortung der Lieferdienste Die CDU-Fraktion im Römer fordert angesichts steigender Unfallzahlen im Radverkehr regelmäßige Schwerpunktkontrollen gegen illegal getunte E-Bikes und andere unzulässig motorisierte Zweiräder in Frankfurt. Insbesondere innerhalb des Anlagenrings und in weiteren stark frequentierten Bereichen müsse die Einhaltung der geltenden

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Die Abendsonne spiegelt sich in der modernen Glasfassade mit Balkonen

Wir fordern einen überarbeiteten Mietspiegel für 2028

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Pressemitteilung 09.06.2026 Verlässliche Grundlage für Mieter und Vermieter CDU will Mietspiegel anerkennen, fordert aber eine Neuaufstellung bis 1. Juni 2028 Die CDU-Fraktion will den Mietspiegel 2026 anerkennen, zugleich aber die Voraussetzungen für einen rechtssicheren und breit akzeptierten Mietspiegel der Zukunft schaffen. Deshalb fordert die Union mit einem Änderungsantrag, den Mietspiegel 2028 nicht lediglich fortzuschreiben, sondern

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Deutscher Fußball-Fan feiert Tor auf die public viewing

Mehr Fußball, weniger Bürokratie: Wir begrüßen unkomplizierte Regeln für Public Viewing zur WM 2026

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Pressemitteilung 08.06.2026 Mehr Fußball, weniger Bürokratie CDU-Fraktion begrüßt unkomplizierte Regeln für das Public Viewing Die CDU-Stadtverordnete Carolin Friedrich begrüßt die Entscheidung der Stadt Frankfurt, anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 unkomplizierte Rahmenbedingungen für Public Viewings in der Gastronomie zu schaffen. „Fußball verbindet Menschen über alle Generationen und Herkunftsgruppen hinweg. Gerade bei einer Weltmeisterschaft gehören gemeinsame Erlebnisse in

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Wir müssen dem Antisemitismus in Frankfurt entschieden entgegentreten!

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Pressemitteilung 02.06.2026 Antisemitismus in Frankfurt entschieden entgegentreten CDU-Fraktion sieht Handlungsbedarf nach neuen RIAS-Zahlen Die aktuellen Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen (RIAS Hessen) für das Jahr 2025 zeigen deutlich: Antisemitische Vorfälle in Frankfurt nehmen weiter zu. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Dr. Nils Kößler: „445 dokumentierte Fälle von Beleidigungen, Bedrohungen und

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