Plenarsitzung 03.07.2025
Unsere Fragen an den Magistrat
Airbnb-Unterkünfte
Laut “Airbnb Market Statistics&Data” wurde von Februar 2024 bis Januar 2025 für 1.088 angebotene Unterkünfte in Frankfurt im Durchschnitt ein Umsatz von je 17.000 € erwirtschaftet. “A typical short-term rental listing in Frankfurt … is booked for 219 nigths a year with a median occupany rate of 60%”. Erlaubt sind in Frankfurt 8 Wochen, also 56 Tage pro Jahr pro Unterkunft. Zudem heißt es in dieser Statistik: “the local goverment is not strictly enforcing the short-term rental-related regulations”.
Vor Hintergrund des sehr angespannten Wohnungsmarktes in Frankfurt:
FRAGE ICH DEN MAGISTRAT:
Wann war die letzte Prüfung der Bauaufsichtsbehörde und zu welchem Ergebnis kam sie bzgl. der Anzahl der vermieteten Tage pro Airbnb-Unterkunft?
FRAGESTELLERIN
Dr. Veronica Fabricius
Angebotsreduktion U-Bahnen
Im vergangenen Jahr wurde die Linie U5 im Rahmen des sogenannten „stabilen Fahrplans“ zur Konstablerwache zurückgezogen – mit der Begründung, Personal einsparen zu müssen. Diese Maßnahme führte beim gefahrenen 7,5-Minuten-Takt lediglich zur Einsparung eines einzelnen Kurses. Ab dem Ende der Sommerferien 2025 sollen die Linien U4 und U5 laut Magistrat wieder auf den Angebotsstand von 2023 zurückgeführt werden. Bei den Linien U2 und U8 hingegen bleibt die Angebotsreduktion in der Hauptverkehrszeit gegenüber dem Fahrplanjahr 2023 weiterhin bestehen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wie viele Fahrdienste wurden auf der A-Strecke im Vergleich zwischen den Fahrplanjahren 2023 und 2025 pro Tag eingespart?
FRAGESTELLER
Frank Nagel
Taubenhaus
Im Februar 2024 installierte die Stadt das erste ebenerdige Taubenhaus auf der Frankenallee – schon damals gab es Skepsis. Überraschenderweise wollten sich kaum Tauben in einem Container auf dem Boden und in 400 m Entfernung von der Galluswarte niederlassen. Die Unterführungen an der Galluswarte verdreckten weiter. Nun zog das erfolglose Taubenhaus weiter nach Bockenheim und die Stadt lässt die Menschen an der Galluswarte weiter im Regen bzw. Taubenkot stehen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wo plant die Stadt ein Taubenhaus in der Nähe bzw. an der Galluswarte zu errichten oder wie soll alternativ das Taubenproblem im Umfeld der Station langfristig gelöst werden?
FRAGESTELLERIN
Sara Steinhardt
Ärztemangel
Immer weniger Mediziner sind bereit, sich als Vertragsarzt niederzulassen. Niedergelassene Ärzte im hausärztlichen Bereich haben Schwierigkeiten, einen Nachfolger zu finden. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wird jeder vierte Hausarzt in den kommenden fünf Jahren aufhören. Gleichzeitig sieht der Bund zusätzliche Aufgaben für Hausärzte vor, da sie verstärkt Anlaufstelle des Patienten zur Verteilung auf Fachärzte werden sollen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Welche Zahl von Abgängen niedergelassener Hausärzte in den nächsten fünf Jahren werden erwartet, und welche Maßnahmen werden vom Magistrat ergriffen, um junge Hausärztinnen und Hausärzte für eine Niederlassung in der Stadt zu gewinnen?
FRAGESTELLERIN
Claudia Korenke
Wie sieht es mit dem schulischen Schwimmunterricht in Frankfurt aus?
Schwimmen ist eine wichtige Fähigkeit, die Schulen vermitteln sollen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Welche Schulen nutzten welche Schwimmbäder – namentlich zu benennen – im Rahmen des schulischen Schwimmunterrichts?
FRAGESTELLERIN
Anita Akmadza
Rattenbefall melden
In verschiedenen Teilen Frankfurts häuften sich zuletzt Rattensichtungen. Auch in Wohngebieten wurden vermehrt Sichtungen gemeldet. Ratten sind nicht nur eine unschöne Erscheinung, sondern können auch Krankheitserreger übertragen und für unhygienische Zustände sorgen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Welche Erkenntnisse hat der Magistrat über vermehrte Rattensichtungen, und wohin können sich Bürger wenden, um Hilfe zu erhalten?
FRAGESTELLER
Yannick Schwander
Baustelle Bockenheimer Landstraße
Seit Monaten ist der nördliche Gehweg entlang der Baustelle Bockenheimer Landstr. 10 – Höhe CENTRAL PARX – gesperrt. Fußgängerinnen und Fußgänger werden ohne gesonderte Wegeführung oder Absicherung auf den Radweg daneben geleitet. Dies führt zunehmend zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen zwischen Rad- und Fußverkehr. Es ist nicht akzeptabel, dass Fußgänger bei Baustellen häufig entweder auf den Radweg oder auf die Straße gedrängt werden.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Warum wird an der Baustelle Bockenheimer Landstr. 10 seit Monaten keine sichere und regelkonforme Fußgängerführung angeboten, und mit welchen konkreten Maßnahmen wird sichergestellt, dass der Fußverkehr künftig bei vergleichbaren Baustellen nicht mehr übersehen wird?
FRAGESTELLER
Frank Nagel
Ampel Kreuzung Mainzer Landstraße/ Krifteler Straße
Bereits seit 2016 fordern Anwohner und der OBR 1 eine Ampel an der Kreuzung Krifteler Str./Mainzer Landstr. Nach mehreren Jahren und vielen Anträgen des OBRs sowie einer Petition auf FFM.de hat die Stadt dies auch endlich eingesehen. Doch passiert ist immer noch nichts. In der Stellungnahme vom 03.09.21, ST 1539, spricht der Magistrat davon, dass die Planungen zur Ampel ab dem 2. Quartal 2022 vorgestellt werden können. Auf Nachfrage erklärte der Magistrat in der Stellungnahme vom 19.12.22, ST 2827, dass sich die Planungen verzögern und im 1. Quartal 23 die Verkehrsuntersuchung fertiggestellt werde. Seitdem hört man nichts.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wann wird endlich die Planung vorgestellt und wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?
FRAGESTELLERIN
Sara Steinhardt
Toilette am Höchster Bahnhof
Nachdem die FES die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof übergangsweise betrieben hat, ist sie nun seit Sommer 2024 aufgrund eines Wasserschadens wieder geschlossen. Schon seit Jahren schafft es die Stadt Frankfurt nicht, mit der Deutsche Bahn den Betrieb sicherzustellen und sie zur Sanierung zu bewegen. Dies führt zu erheblichen Unannehmlichkeiten für Reisende und Pendler an dem Bahnhof, der immerhin der zweitgrößte Bahnhof Frankfurts und der wichtigste Knotenpunkt des ÖPNV im Frankfurter Westen ist.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Welche konkreten Schritte unternimmt der Magistrat, um die Deutsche Bahn zu einer schnellen Sanierung der Toilettenanlage zu bewegen, und welche Überlegungen gibt es hinsichtlich einer Interims-/Alternativ-Lösung?
FRAGESTELLERIN
Susanne Serke
Einrichtung Dachsburg
Am Fortbestand des Schülerladens Dachsburg besteht starkes Interesse. Am Frankfurter Berg und in Berkersheim wird bezweifelt, dass der “schulische Ganztag” die besonderen Betreuungsbedarfe, die der Schülerladen Dachsburg sehr gut abgedeckt hat, künftig berücksichtigen kann. Die Stadt steht in der Verantwortung, dass trotz der fehlenden Anmeldemöglichkeit im Kindernet die besonderen Betreuungsbedarfe künftig berücksichtigt werden, zumal sich bereits seit Mai ein weiterer Träger in Sachen “Schülerladen Dachsburg” bewirbt.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wie wird er den Schülerladen Dachsburg für das anstehende Schuljahr 2025/2026 angemessen unterstützen, sinngemäß so, wie das im Schulausschuss im April von der Dezernentin angedeutet wurde?
FRAGESTELLER
Robert Lange
Digitale Zwillinge
Deutschlandweit wird die Erstellung von digitalen Zwillingen diskutiert oder sie werden bereits umgesetzt. Damit werden präzise Daten und Koordinaten von sicherheitsrelevanten Einrichtungen wie militärische Liegenschaften, kritische Infrastruktur wie Kraftwerke, Brücken, Krankenhäuser und Forschungseinrichtungen zugänglich gemacht. Sicherheitsbehörden wie das Verteidigungs- und Innenministerium warnen genau davor, da die Daten die ideale Grundlage für Sabotageakte, Terroranschläge, das Ausspähen von militärischen Anlagen oder im Kriegsfall sogar für Luftangriffe sind.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wie bewertet er die Situation, und in welchem Umfang plant er, Daten und Koordinaten der kritischen Infrastruktur öffentlich zugänglich zu machen?
FRAGESTELLER
Martin-Benedikt-Schäfer
Markierung Radwege
DIn Frankfurt werden Radwege mit roter Farbe auch auf voller Länge markiert. Auf der Gießener Straße wurde an den Pfingstfeiertagen am Sonntag und Montag zu sehr früher Stunde und zudem auch noch sehr laut und störend nunmehr innerhalb kürzester Zeit bereits zum dritten Mal der Fahrradweg über mehrere hundert Meter rot angemalt, obwohl die alte Farbe noch gut erkennbar war. Dies soll unter anderem auch am Riedberg in ähnlicher Weise erfolgt sein.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT,
ob nicht künftig die rote Farbe der Fahrradwege zunächst in Kreuzungsbereichen und sonstigen Gefahrenbereichen ausreicht sowie zudem auch nicht zu oft erneuert werden muss, sofern kein besonderer Anlass dazu besteht.
FRAGESTELLER
Ömer Zengin
Metzlerpark
Für die Einfriedung des Metzlerparkes sind im Haushalt 2024/2025 Planungsmittel in Höhe von 900 T€ eingeplant, von denen 50 T€ bereits in 2023 ausgegeben worden sind. In 2024 erfolgte kein Mittelabfluss.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wann ist mit dem Abschluss der Planung und der Umsetzung der Einfriedung des Metzlerparks zu rechnen?
FRAGESTELLER
Christian Becker
IGS-Süd
Die Integrierte Gesamtschule Süd (IGS-Süd) befindet sich in einem erschreckend baufälligen Zustand. Im Bildungsausschuss wurde wiederholt nach dem statischen Gutachten gefragt.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wann wird der Stadtverordnetenversammlung das statische Gutachten zur IGS-Süd vorgelegt?
FRAGESTELLERIN
Anita Akmadza
Duales Studium Sportfördergruppe
Für städtische Verwaltungen gibt es die Möglichkeit, ein duales Studium für Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern unter leistungssportfördernden Rahmenbedingungen an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, HöMS, analog zur Sportfördergruppe der Polizei, anzubieten. Bislang wurden jedoch noch keine Studierenden aus Frankfurt für die Sportfördergruppe, Fachbereich Verwaltung, gemeldet.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Was unternimmt die Sportstadt Frankfurt als Arbeitgeber, um künftig Athletinnen und Athleten eine attraktive, duale Karriere durch flexible, den Anforderungen an den Leistungssport angepasste Lösung für eine parallele Sport- und Bildungskarriere und eine nachsportliche Berufskarriere zu ermöglichen?
FRAGESTELLERIN
Carolin Friedrich
Werbung durch Vereine
Vereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen und sozialen Vielfalt in unserer Stadt, insbesondere mit Veranstaltungen in den Stadtteilen. Dabei sind sie oft auf ehrenamtliches Engagement und eine eigenständige Finanzierung angewiesen. Umso problematischer ist die eingeschränkte Möglichkeit zur öffentlichen Bewerbung von Veranstaltungen durch den Exklusivvertrag der Stadt mit der Firma Ströer, der den Zugang zu Werbeflächen im öffentlichen Raum regelt.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wie wird begründet, dass Vereinen durch die Überlassung der Werberechte an die Firma Ströer wesentliche Möglichkeiten zur Bewerbung ihrer Veranstaltungen entzogen werden und welche Maßnahmen werden ergriffen, um Vereine hier gezielt zu unterstützen?
FRAGESTELLERIN
Susanne Serke
Ortsbeiratsbudget
Offenbar stockt wohl krankheitsbedingt die Auszahlung von Budget-Mitteln verschiedener Ortsbeiräte und verschiedener Projekte. Beispielsweise soll im Ortsbezirk 9 die Auszahlung seit 2024 für das privat vorfinanzierte, jährliche Kinder- und Familienfest im Sinaipark der Kinderbeauftragten ausstehen. Zwischenzeitlich fand bereits das jährliche Fest für 2025 am 14. Juni, ebenfalls privat vorfinanziert, statt. In Preungesheim wartet seit einiger Zeit die Kleiderkammer der St. Christophorus auf vom Ortsbeirat 10 beschlossenes Geld.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Kann er die leider bisher ausstehenden Beträge aus Budget-Mitteln der Ortsbeiräte nunmehr beschleunigt auszahlen?
FRAGESTELLER
Robert Lange
Ortsbeiratsbeschlüsse
In den vergangenen Jahren kam aus vielen Ortsbeiräten deutliche Kritik daran auf, dass der Magistrat Zusagen aus Grenzänderungsverträgen nicht – mehr – einhält. Zudem wurde bemängelt, dass zu vielen Beschlüssen Stellungnahmen fehlten oder mit vorläufigen Stellungnahmen entsprechende Beschlüsse einen leisen Abgesang fanden. Die Ortsbeiräte erklärten, man fühle sich nicht ernstgenommen und nicht wertgeschätzt.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Was hat der Magistrat in den vergangenen zwölf Monaten unternommen, um die Ortsbeiratsbeschlüsse ernster zu nehmen, und wie beachtet er die Umsetzung der Grenzänderungsverträge einschließlich deren Einhaltung?
FRAGESTELLER
Yannick Schwander
Asphaltdecke Offenbacher Landstraße
In der Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2024, ST 423, bezüglich der Ausbesserung der Asphaltdecke zwischen den Schienensträngen am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Wehrstraße/Wasserhofstraße teilt der Magistrat mit, dass die Reparaturarbeiten wegen der momentan niedrigen Temperaturen frühestens im April 2024 durchgeführt werden können. Mittlerweile ist bereits April 2025 verstrichen.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wann ist – spätestens – mit der Ausbesserung der Asphaltdecke zwischen den Schienensträngen am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/
Wehrstraße/Wasserhofstraße zu rechnen?
FRAGESTELLER
Christian Becker
Kita Kaleidoskop Heddernheim
Die Betreuungszeiten der Kita Kaleidoskop in Heddernheim wurden einseitig und unbefristet von der Einrichtungsleitung von 07:30 bis 17:00 Uhr auf 08:00 bis 16:00 Uhr gekürzt und dies nur mit einer Woche Vorlauf angekündigt. Das bringt viele Eltern in Schwierigkeiten, die auf die vollständigen Betreuungszeiten angewiesen sind und die Kita extra wegen dieser Betreuungszeiten gewählt haben. Es gibt keinen Notfallplan zur Entlastung der Eltern und auch keine Aussage über die Länge der Maßnahme. Der Betreuungsvertrag wird damit nicht eingehalten.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Ist die Verkürzung der Betreuungszeiten der Stadt bekannt, und welche Maßnahmen werden ergriffen, damit die vereinbarten Betreuungszeiten eingehalten werden?
FRAGESTELLERIN
Claudia Korenke
"Kaiserpfalz franconofurt"
Aufgrund der bevorstehenden mehrjährigen Sanierung der Schirn Kunsthalle Frankfurt sind Beeinträchtigungen des näheren Umfeldes zwischen Dom und Römer durch Baustelleneinrichtungen und Baustellenbetrieb nicht zu vermeiden. Auch die Bendergasse mit dem angrenzenden “Stadthaus am Markt” wird davon betroffen sein.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Bleibt die Präsentation der “Kaiserpfalz franconofurt” während der Sanierungsphase uneingeschränkt geöffnet, und wie wirkt sich die benachbarte Baustelle auf diese Dependance des Archäologischen Museums aus?
FRAGESTELLER
Dr. Thomas Dürbeck
Klausel in Mietverträgen
Das umstrittene Konzert von Roger Waters in der Frankfurter Festhalle am 28.05.2023 ist nun zwei Jahre her. Damals waren sich im Kulturausschuss nahezu alle Stadtverordneten mit der Kulturdezernentin einig, dass bei der Vermietung städtischer oder mittelbar städtischer Räume – wie solche der Messe Frankfurt GmbH – an Private in Zukunft eine Klausel zum Schutz vor Antisemitismus Verwendung finden müsse. Dies war schon damals andernorts üblich, nicht jedoch in Frankfurt.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Wird in heutigen Mietverträgen eine derartige Klausel regelhaft eingefügt, und falls nein: warum nicht?
FRAGESTELLER
Dr. Nils Kößler
Schülerbeförderung zu externen Sportstätten
Viele Frankfurter Schulen besitzen keine eigenen Sporthallen und Schulschwimmbäder. Die Stadt muss den Schulsport daher über die Anmietung zahlreicher Busse und den Kauf von ÖPNV-Karten für die Fahrten der Schülerinnen und Schülern zu externen Sportstätten und Schwimmbädern sicherstellen. Dies bedeutet für die Schüler den Verlust wichtiger Zeit, die eigentlich dem Sportunterricht gewidmet sein sollte, und verursacht zudem hohe Kosten.
ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:
Welche Kosten entstanden der Stadt in den Jahren 2023 und 2024 für die Beförderung von Schülern zu externen Sportstätten – aufgeschlüsselt nach Schwimmhallen und Sporthallen -, und mit welchen Kosten rechnet er für das Jahr 2025?
FRAGESTELLERIN
Carolin Friedrich