Plenarsitzung

Plenarsitzung 18.09.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Sperrung Grüneburgpark im August wegen linkem Camp Der Grüneburgpark war an 15 Tagen, vom 13.08. bis  27.08.2025, in weiten Teilen wegen der Versammlung  „System Change Camp 2025“ und den damit einhergehenden Arbeiten belegt. Dadurch ergaben sich weitreichende Einschränkungen für die Nutzung des Parks. Zum Beispiel wurden drei Spielplätze […]

Pressemitteilung 25.08.2025 „Der Magistrat hat sich vorführen lassen!“ CDU-Fraktion kündigt parlamentarische Aufarbeitung des „Camps“ im Grüneburgpark an Bild: red Nachdem die ersten Teilnehmer des Aktivisten-Camps im Frankfurter Grüneburgpark ihre Zelte abgebaut haben und die „Kundgebung“ anscheinend ihrem Ende entgegen geht, übt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Nils Kößler scharfe Kritik am Frankfurter Magistrat: „Der Magistrat der Stadt

Plenarsitzung 03.07.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Airbnb-Unterkünfte Laut “Airbnb Market Statistics&Data” wurde von Februar 2024 bis Januar 2025 für 1.088 angebotene Unterkünfte in Frankfurt im Durchschnitt ein Umsatz von je 17.000 € erwirtschaftet. “A typical short-term rental listing in Frankfurt … is booked for 219 nigths a year with a median occupany rate of

Plenarsitzung 05.06.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Tariferhöhung Fernwärme Nach den Plänen des Magistrats wird die Fernwärme einen entscheidenden Anteil an einer nachhaltigen und möglichst klimaneutralen Wärmeversorgung für Frankfurt haben. Demzufolge baut die Mainova ihr Fernwärmenetz deutlich aus. Jetzt und mit dem Ausbau als Begründung erhöht die Mainova als Monopolanbieter den Fernwärme-Tarif um bis zu

Plenarsitzung 08.05.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Suchthilfezentrum Niddastraße 76 Bahnhofsviertel Die Anzahl an Drogenabhängigen in Frankfurt ist seit Jahren hoch. Die Stadt geht von mindestens 3.500 Personen aus. Ähnlich hoch ist die Zahl der Personen, die die Frankfurter Konsumräume nutzen. Die Mehrheit dieser Nutzer kommt nicht aus Frankfurt. Jetzt plant der Magistrat, ein Crack-Zentrum

Plenarsitzung 03.04.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Bahnhofsviertel Das Bahnhofsviertel ist weiterhin ein Brennpunkt von Drogensucht und Drogenkriminalität. Deshalb hat das Land Hessen Maßnahmen zum gezielten Vorgehen gegen Drogenkriminalität, Drogenmissbrauch und Verelendung geplant und zum Teil schon umgesetzt. ICH FRAGE DEN MAGISTRAT: Ist er auch bereit, seinen bisherigen Kurs zu überdenken und an die aktuellen

Plenarsitzung 27.02.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Unterstützung von Festen Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten und 300 Verletzten und dem in Aschaffenburg werden die Maßnahmen zur Terrorabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen weiter erhöht. Die damit einhergehenden Kosten bedrohen zahlreiche Veranstaltungen, so auch den Frankfurter Fastnachtszug und den in Klaa Paris.

Plenarsitzung 30.01.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Gewalt gegen Einsatzkräfte Gewalttaten gegen Polizisten, Rettungsdienst- und Feuerwehrkräfte haben neue Höchststände erreicht. Bundesweit wurden fast 50.000 Angriffe registriert. Auch in Frankfurt kommt es immer wieder zu Angriffen. Zuletzt griff ein Radfahrer einen Sanitäter bei einem Rettungseinsatz an und schlug ihm gegen den Kopf. Der Sanitäter brach zusammen

Plenarsitzung 12.12.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Baustellen stehen ewig rum Baustellen im öffentlichen Raum sind häufig unumgänglich für den Erhalt und Ausbau der städtischen Infrastruktur oder für private Bauvorhaben. Leider entsteht oft der Eindruck, dass viele Baustellen lange Zeit brachliegen. Absperrungen bleiben bestehen, obwohl keine Bauaktivität erkennbar ist, Gehwege bleiben blockiert, Radfahrer gefährdet und

Plenarsitzung 14.11.2024 Unsere Fragen an den Magistrat Schulessen Derzeit häufen sich berechtigte Beschwerden von Schüler/-innen und ihren Eltern über das Essen an Frankfurter Schulen. Entgegen der Beteuerungen der Caterer sind die Portionen häufig viel zu klein, entscheidende Komponenten fehlen und die zugesagte Möglichkeit für einen Nachschlag fehlt oder ist nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Das