In Frankfurt jetzt Parkhäuser der Zukunft bauen!

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Pressemitteilung 22.09.2025 „In Frankfurt jetzt Parkhäuser der Zukunft bauen!“ CDU-Fraktion fordert stadtweite multifunktionale „Mobility Hubs“ als Anlaufpunkte Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Nagel, fordert die Entwicklung eines stadtweiten Konzepts für „Mobility Hubs“ als modulare Mobilitätsstationen und multifunktionale Quartiersgaragen. „Das soll vor allem in dicht besiedelten Wohn- und Mischgebieten umgesetzt werden. Eine zukunftsorientierte Mobilitätspolitik muss […]

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Stadtverordnetenversammlung 18.09.2025 – Unsere Fragen an den Magistrat

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Plenarsitzung 18.09.2025 Unsere Fragen an den Magistrat Sperrung Grüneburgpark im August wegen linkem Camp Der Grüneburgpark war an 15 Tagen, vom 13.08. bis  27.08.2025, in weiten Teilen wegen der Versammlung  „System Change Camp 2025“ und den damit einhergehenden Arbeiten belegt. Dadurch ergaben sich weitreichende Einschränkungen für die Nutzung des Parks. Zum Beispiel wurden drei Spielplätze

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Neue Förderschule mit Schwerpunkt ‘Geistige Entwicklung’ bauen!

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Pressemitteilung 18.09.2025 „Mehr Unterstützung für Kinder mit Förderbedarf Geistige Entwicklung!“ CDU-Fraktion fordert eine neue Förderschule für Frankfurt Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sara Steinhardt, fordert den Magistrat auf, unverzüglich die Gründung einer weiteren Förderschule im Schwerpunkt Geistige Entwicklung (GE) in die Wege zu leiten. „Kinder mit dem Förderschwerpunkt GE haben häufig individuelle Förderbedarfe und sind

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Verpasste Frist bei Rennbahn-Vergleich: Neues Kapitel in der Reihe ‚Weber-Skandale‘!

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Pressemitteilung 11.09.2025 „Neues Kapitel in der Reihe ‚Weber-Skandale‘!“ CDU-Fraktion kritisiert verpasste Frist bei Rennbahn-Vergleich Am Ende des jahrelangen Tauziehens um das frühere Rennbahngelände in Frankfurt kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Nils Kößler erneut das Missmanagement im Dezernat von Stadträtin Sylvia Weber (SPD). „Die notwendige Zustimmung des Stadtparlaments zum Vergleichsabschluss im sogenannten ‚letzten Rennbahnverfahren‘ vor Gericht wurde

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Statement Verena David: Neue Drogenhilfe Frankfurter Weg 2.0

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Pressemitteilung 05.09.2025 Statement unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Verena David zur neuen Drogenhilfe-Strategie ‘Frankfurter Weg 2.0’ der Stadtregierung: Sprecherin/Gesundheit Verena David „Frankfurt steht seit Jahren vor einer eskalierenden Crack-Situation — jetzt sind handfeste Lösungen gefragt, keine halbherzigen Konzepte. Das vorgelegte Konzept verwischt jedoch die Grenze zwischen Hilfe und Konsum und droht damit, Suchtverläufe zu verharmlosen statt zu

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Wir schlagen für den leerstehenden Paradieshof Atelierwohnungen & ein Kulturcafé vor

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Pressemitteilung 04.09.2025 „Wohnen und Kultur sollen zusammenfinden!“ Für den Paradieshof schlägt die CDU-Fraktion Atelierwohnungen und ein Kulturcafé vor Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Becker, fordert den Magistrat auf, die neue Konzeptvergabe für den Paradieshof in Alt-Sachsenhausen zügig auf den Weg zu bringen. „Der Paradieshof steht seit zwei Jahrzehnten leer – das ist eine verpasste

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Baumvergiftungen am Merianplatz: „Bäume nachpflanzen & Schutz verbessern!“

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Pressemitteilung 03.09.2025 „Bäume nachpflanzen und Schutz verbessern!“ CDU-Fraktion fordert Konsequenzen nach Baumvergiftungen am Merianplatz Die CDU-Fraktion sieht nach den Anschlägen auf die Bäume am Merianplatz dringenden Handlungsbedarf. „In den letzten Monaten haben vor allem in Hessen kriminelle Personen kleine Löcher in Bäume gebohrt und diese mit Glyphosat vergiftet. Die beiden ‚Baummorde‘ am Frankfurter Merianplatz haben

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Viel Show, wenig Substanz: Augenwischerei bei Erfolgsmeldungen zu Schulsanierungen

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Pressemitteilung 02.09.2025 „Viel Show, wenig Substanz!“ CDU-Fraktion kritisiert viel Augenwischerei bei Erfolgsmeldungen zu Schulsanierungen Die heute von Oberbürgermeister Mike Josef und Bildungsdezernentin Sylvia Weber (beide SPD) vorgestellten „spürbaren Fortschritte“ bei der Schulsanierung werfen bei der CDU-Fraktion mehr Fragen auf, als sie beantworten. „Was heute präsentiert wurde, ist bestenfalls überfällig – und im schlimmsten Fall Augenwischerei“,

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Statement Martin-Benedikt Schäfer: Räumung besetztes Haus Lahnstraße

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Pressemitteilung 02.09.2025 Statement unseres sicherheitspolitischen Sprechers Martin-Benedikt Schäfer zur Räumung des besetzten Hauses Lahnstraße 1 im Gallus: Sprecher/Sicherheit Martin-Benedikt Schäfer „Die Räumung war überfällig – der Magistrat hat durch sein langes Zögern den Rechtsstaat beschädigt. Wer so lange untätig bleibt, ermutigt Nachahmer und gefährdet die Sicherheit in unserer Stadt. So etwas darf sich nicht wiederholen.

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Statement Dr. Nils Kößler: Aufhebung Verbot Gaza-Demonstration am 30.08.2025

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Pressemitteilung 29.08.2025 Statement unseres Vorsitzenden Dr. Nils Kößler zur Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Demonstration „United4Gaza“ Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler „Ich bedauere es, dass der Verwaltungsgerichtshof das städtische Verbot der Demonstration aufgehoben hat. Natürlich ist die Entscheidung der Rechtsprechung zu respektieren. Wir fanden das Versammlungsverbot der Stadt für ‚United4Gaza‘ trotzdem richtig: Diese Demonstration – das hat

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