Luftreinhalteplan

Als „Verteidigungsplan für unsere Gesundheit“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Nils Kößler den jetzt vom Land Hessen vorgelegten Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt am Main. Es sei wichtig, die Stickoxid-Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten. Mit vielen Maßnahmen kann die Luftqualität in Frankfurt verbessert werden: Mehr Rad- und Busspuren, eine engere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs, mehr emissionsarme Busse und ein intelligentes Verkehrsleitsystem. Fahrverbote für ältere Diesel und Benziner dürften nur das allerletzte Mittel sein. „Ich bin optimistisch, dass Fahrverbote die Ausnahme bleiben“.

Die Corona-Pandemie habe den Verkehr reduziert. Das Hessische Umweltministerium habe zudem einen wichtigen Vorbehalt im Planentwurf festgeschrieben: „Nur dann, wenn die tatsächlichen Messwerte nächstes Frühjahr über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm liegen, müssen die Fahrverbote auch wirklich umgesetzt werden.“ Kößler hält es für richtig, sich beim Thema „Fahrverbote“ ausschließlich auf die tatsächlichen Messwerte zu beziehen. „Modellberechnungen dürfen dafür nicht die Grundlage sein. Gut, dass das im Planentwurf jetzt klargestellt ist.

Fahrverbote müssen das allerletzte Mittel bleiben, selbst wenn sie nur für einzelne Strecken oder kleine Zonen angeordnet werden. Denn sie bedeuten faktisch eine Enteignung und sind sozial ungerecht. Mit der konsequenten Modernisierung der ÖPNV-Flotten, mehr Park-and-Ride-Plätzen, mehr Infrastruktur für Elektromobilität, Carsharing-Modellen und dem Ausbau des öffentlichen Nah- und des Radverkehrs werden wir in Frankfurt eine bessere Luftqualität erzielen. Das Verkehrsdezernat muss diese Maßnahmen jetzt vorantreiben. Dann wird die Gefahr von Fahrverboten erheblich reduziert.