Pressemitteilung 29.08.2025
Statement unseres Vorsitzenden Dr. Nils Kößler zum nicht ergangenen Verbot der geplanten Anti-Israel-Demonstration „Palästina darf sich wehren – auch mit Steinen und mit Gewehren“ am 18.07.2026:
„Hass und Gewalt dürfen in Frankfurt keinen Platz haben. Wer schon im Titel einer Demonstration damit wirbt, dass Gewalt mit ‚Steinen und Gewehren‘ legitimer Widerstand sei, kündigt keine friedliche Kundgebung an. Dass die Stadt dennoch kein Verbot aussprechen konnte, ist bedauerlich. Wir erwarten nun, dass Polizei und Versammlungsbehörde während der Demonstration konsequent gegen jede Form von Antisemitismus, Gewaltverherrlichung und strafbaren Parolen einschreiten. Den Ausschluss eines Redners, der schon mehrfach wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten polizeilich in Erscheinung getreten ist, begrüßen wir ausdrücklich. Frankfurt darf nicht zum Schauplatz von Israelhass, Einschüchterung und gewaltgeneigter extremistischer Gesinnung werden.“