Rede Anita Akmadza 27.01.2022

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Jeder Mensch hat als gleich geachtet zu werden. Rassismus negiert diesen Achtungsanspruch und steht dem Menschenrecht damit fundamental entgegen. „Rassismus gibt es in verschiedenen Erscheinungsformen, beispielsweise sind in Deutschland Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, People of Color, Musliminnen und Muslime, Menschen mit Migrationsbiografie und geflüchtete Menschen betroffen“, so das Deutsche Institut für Menschenrechte. Rassismus ist ein Diskriminierungsmuster und Ausdruck gesellschaftlicher Machtverhältnisse.

Hier spielt Sprache eine wichtige Rolle. Sprache ist ein Werkzeug und gibt uns die Möglichkeit, auch hier in unserem Gremium wertschätzend miteinander umzugehen. Wir können vermitteln, wir können verbinden, aber auch trennen und verletzen. Auch setzen wir als Gremium die Impulse, die unsere Stadt benötigt. Vor diesem Hintergrund stimmen wir als CDU-Fraktion dem Antrag NR 198 im Rahmen unseres eigenen Antrags zu. Die Ächtung der zwei Wörter sendet unter anderem ein Signal der Forderung der wertschätzenden Kommunikation auf jeglicher Ebene sowie den Wunsch der historischen Aufarbeitung und des ehrlichen Zuhörens.

Ich freue mich daher, dass Sie den Antrag gefunden haben. Die CDU‑Fraktion möchte aber auch geeignete Maßnahmen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt auf eine breitere Basis stellen. Es genügt nicht, Gruppierungen herauszuheben und gegen andere abzugrenzen. Jede Bürgerin und jeder Bürger Frankfurts hat schon Erfahrungen mit Diskriminierung erleben müssen, als Beobachter, als Täter und als Opfer. Ich empfinde es als bedenklich, dass Personengruppen Empathie oder das Denken abgesprochen werden. Ich sage es noch einmal: Empathie kann jeder empfinden, und das kann keinem abgesprochen werden. Wir sind eine Gesellschaft, die lernfähig sein sollte und lernfähig ist. Wir müssen daher einen offenen und zusammenführenden Kurs wählen, sodass wir als Frankfurter jeden Tag ein bisschen mehr zusammenwachsen können.

Was wir in unserer Stadt benötigen, ist eine konkrete Vorstellung davon, wie wir ein besseres Miteinander erreichen können, daher auch unser Arbeitskreis und unser Ausschuss. Hierfür wurde vor zwei Jahren, auch wenn das sehr unangenehm klingen mag, der Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus als gute Grundlage auf den Weg gebracht. Wie in unserem Antrag NR 231 dargelegt wird, sind wir der Auffassung, dass es ein guter erster Schritt wäre, wenn der Magistrat fortlaufend und zumindest einmal im Jahr berichten würde, was er zur Umsetzung des Aktionsplans unternommen hat. Dies würde das Thema regelmäßig in das öffentliche Bewusstsein rücken und eine Debatte darüber anstoßen, was die Stadt denn konkret tun kann, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Mit dem Aktionsplan wurde auch ein spezielles Förderungsprogramm gegen Rassismus und Extremismus beschlossen, dass unter anderem Mittel für Projekte zur Demokratieförderung sowie für den Ausbau der politischen Bildung in Schulen und in der Erwachsenenbildung vorsieht. Darauf kann man doch weiter aufbauen. Ich möchte auch positiv benennen, dass es schon Akteure in Frankfurt gibt, die positive Arbeit leisten, seien es das Weltkulturenmuseum, das Jüdische Museum, die Bildungsstätte Anne Frank, der Verein für Kultur und Bildung, religiöse Gemeinden oder das AmkA, um nur einige Akteure zu nennen.

Es gibt aber viele erfolgreiche und durchdachte Angebote, die jedoch von einer besseren Vernetzung und einer gemeinsamen Bewerbung profitieren könnten, zum Beispiel intensivere Kooperation mit Schulen, dort können wir aktiv weiter gestalten. Ich persönlich werbe immer wieder für ein Projekt und werde nicht müde, darauf hinzuweisen: Schüler haben die Möglichkeit, unter anderem mit der Bildungsstätte Anne Frank, das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schüler mit Courage“ zu etablieren.

Viele Angebote führen leider im Dschungel der unterschiedlichen Zuständigkeiten häufig dazu, dass einzelne Angebote kleinerer Vereine und Initiativen eher übersehen werden. Ein vielfältiges Angebot sorgt nicht automatisch für eine viel bessere Wahrnehmbarkeit des Themas in der Stadtgesellschaft. Wir, die CDU, sind gespannt auf das angekündigte Maßnahmenpaket der Koalition und freuen uns ehrlich, wenn Impulse aus unserem Antrag mit aufgenommen werden. Zu überdenken wäre es auch noch, ob in jedem Ortsbeirat gegebenenfalls eine Antidiskriminierungsbeauftragte oder ein Antidiskriminierungsbeauftragter zu ernennen wären.

So schätzen wir unseren Ortsbeirat und unsere Ortsbeiräte und wären noch näher an den Bürgern dran. Die Koalition strengt sich immer noch an, eine mögliche Bürgerbeteiligung zu generieren – das wäre doch etwas. Wir bieten auch weiterhin eine konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit an, um unsere Stadt voranzubringen und zu vermitteln. Ich wünsche mir für unsere weitere politische Zusammenarbeit, dass wir uns ehrlich zuhören und versuchen, uns zu verstehen und dies in einem respektvollen Ton und einem ehrlichen und konstruktiven Miteinander umzusetzen.

Herzlichen Dank!

                              (Beifall)