rede dr. nils kößler 28.01.2021

Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren!

Die vergangenen fast 12 Monate seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie waren auch für die Vereine in Frankfurt eine schwierige Zeit.

Das Vereinsleben in Frankfurt ist fast komplett im Lockdown.

Für uns als CDU sind die Vereine ein wesentliches Element unserer Zivilgesellschaft. Ehrenamtliche Vereinsarbeit und jede Mitwirkung in den Vereinen stärkt den Zusammenhalt gerade auch in unserer schnelllebigen Stadt. Gelegentlich wird ja auch vom „Kitt“ der Gesellschaft gesprochen – zu Recht! Und die Vereine bieten ein großes Spektrum an Angeboten für die Freizeit. Corona unterbricht leider momentan den normalen Vereinsbetrieb. Dadurch wird vielen Vereinen die Existenzgrundlage entzogen.

Es ist der Beweis einer klugen Politik, dass auch diesen Leidtragenden der Pandemie vom Land Hessen eine breite finanzielle Unterstützung angeboten und ausgezahlt wird.

Das Hilfsprogramm des Landes wird rege genutzt. Im Innenministerium sind bis Ende letzten Monats knapp 300 Anträge positiv beschieden worden, das waren insgesamt 1,35 Mio. €. Dies entspricht im Durchschnitt einer Fördersumme von knapp 4.600 € pro Verein! Dieses Programm ist ein starkes Signal für die Vereine, sie werden nicht im Stich gelassen. Frankfurt muss eine Stadt der Vereine bleiben – auch nach der Corona-Krise.

Wir freuen uns, dass wir heute hier ein zweites Mal über ein zusätzliches Hilfsinstrument entscheiden: Mit der CDU-Idee vom letzten Jahr, die Verwendungsmöglichkeiten für das Ortsbeiratsbudget zu erweitern, soll gerade den Vereinen geholfen werden, die nicht gemeinnützig im steuerlichen Sinne oder etwa wirtschaftlich tätig sind. Dazu gehören zum Beispiel die Vereinsringe.

Uns ist es wichtig, dass niemand unbeabsichtigt durch das Netz fällt, auch wenn dies aus unserer Sicht schon sehr engmaschig ist. Vielmehr zeigt der heutige Beschluss: Die Hilfen auf den verschiedenen Ebenen greifen sinnvoll ineinander. Das ist vielleicht nicht immer übersichtlich, aber eine gute Situation!

Die 274 Ortsbeiratsmitglieder in Frankfurt sind in der Stadt gut vernetzt. Sie kennen Ihre Stadtteile und die Vereinsaktiven in ihrer direkten Nachbarschaft. Und daher wissen Sie auch am besten um die corona-bedingten Problemlagen vor Ort. Seit dem ab Sommer 2020 die Möglichkeit für entsprechende Budgetanträge gegeben war, haben die Ortsbeiräte rund 40 Anträge gestellt. Darunter sind zum Beispiel Karnevalsvereine, Gesangvereine, Vereinsringe, Schützengesellschaften oder Theatervereine.

Die bislang ausgezahlte Summe von knapp 67.000 € ist zum Glück kein Millionenbetrag. Sie macht aber deutlich, dass wir unser Ziel erreichen: gezielt helfen, damit keine Lücken bei dem gegenwärtigen System aus staatlichen Hilfen auftreten. Eine Erweiterung der Ausnahmeregelung auch über den 14. März hinaus, ist für die CDU kein Thema, sondern selbstverständlich. Wir hätten das auch heute schon beschließen können. Denn: Vereine und andere lokale Institutionen müssen nach Ende des Lockdowns ihr ehrenamtliches Engagement unbedingt fortsetzen können, auch wenn sie infolge der Corona-Pandemie finanziell in Not geraten sind. Dazu kann das Ortsbeiratsbudget beitragen.

Vielen Dank!

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