Unsere Antragsinitiativen

Um einen bestimmten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (Stvv) herbeizuführen, stellen die Fraktionen oder einzelne Stadtverordnete Anträge. Sie sind das wichtigste Instrument der Stadtverordneten, um politische Initiativen zu ergreifen und ihren politischen Willen durchzusetzen.

Findet der Antrag eine Mehrheit in der Stvv, wird er zum Beschluss und muss vom Magistrat umgesetzt werden. Die Anträge sind bei der Stadtverordnetenvorsteherin /dem Stadtverordnetenvorsteher einzureichen.

Über sie wird zunächst im zuständigen Ausschuss abgestimmt, danach gegebenenfalls in der Stvv beraten und abgestimmt. Ein Antrag kann vom Antragsteller (vor der Abstimmung) jederzeit zurückgezogen werden.

Alle unsere Anträge (NR) finden Sie im PARLamentsIformationsSystem der Stadt Frankfurt (PARLIS). Dort können Sie auch alle Beratungsergebnisse und Beschlüsse nachlesen.

Folgende Anträge haben wir im Stadtparlament eingereicht:

2024 Zivilschutz stärken – Schutzräume für Frankfurt finden
2024 Taxihalteplätze an Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen
2024 Gleichberechtigte Förderung von religiösen Festen
2024 Prioritätenliste für die Barrierefreiheit von Straßenbahnhaltestellen
2024 Temporäre Änderung der Bekleidungsregeln in Frankfurter Bädern
2024 Aberkennung des Theodor W. Adorno-Preises für Judith Butler
2024 Erhöhung der Mittel für die Kindertagespflege
2024 Umbau Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof: Taunusstraße
2024 Horte und Erweiterte Schulische Betreuung erhalten
2024 Akteneinsichtsausschuss Anmietung Hedderichstraße 108 Stadt Frankfurt am Main STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG XIX. Wahlperiode
2024 Projekt Transform-R – zukunftsfähige Mobilität für Frankfurt
2024 Blühendes Band: Beteiligung Ortsbeiräte und Stadtverordnete
2024 Mobilitätsstation Südseite Hauptbahnhof
2024 Gymnasium Süd: Klare und verlässliche Aussagen müssen her
2024 Pacta sunt servanda – Grenzänderungsverträge einhalten
2024 Zwischennutzung für die Dondorf-Druckerei
2024 Tourismusbeitragssatzung anpassen und Citymarketing stärken
2024 Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern
2024 Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt behalten
2024 Neue Standorte für das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik
2024 Historische Liegenschaften schützen
2024 ÖPNV-Anbindung Waldstadion: Beschleunigung Buslinie 80
2024 Offene Kinder- und Jugendarbeit ausreichend finanzieren
2024 Energetische Modernisierungen bei Milieuschutzsatzungen fördern
2024 Anschaffung eines “Bürgerkoffers”
2024 IT-Probleme der Schulen ernst nehmen und beheben
2024 Flusshafen Gutleuthof für Gewerbe sichern
2023 Mehr Erzieherinnen und Erzieher durch bezahlbaren Wohnraum
2023 Sofortige Beendigung der Besetzung und Sanierung der Jordanstraße 3
2023 Grundschule Lyoner Quartier: Standort TSG Niederrad sichern
2023 Freie E-Ladesäulen einfach finden: digitale Echtzeitinformationen
2023 Werbung im öffentlichen Raum zukunftsorientiert gestalten
2023 Bürgerbeete auf vorhandenen Grünflächen für Frankfurt
2023 Sicherung der sozialen Infrastruktur
2023 Künftige Standorte der Städtischen Bühnen hier: Beauftragung Verhandlungen und weitere Teilprojekte
2023 Straßenbau-Beschlüsse: Beteiligung Stadtverordnetenversammlung
2023 ÖPNV-Infrastruktur verbessern: Straßenbahn- und U-Bahn-Netz
2023 Neubau- und Sanierungsstau bei Schulen auflösen
2023 Keine Cannabis-Modellregion in Frankfurt
2023 Ladezonen rechtssicher und deutlich ausweisen
2023 Baustelleneinrichtung für Handwerker vereinfachen
2023 Schulhof der Ludwig-Richter-Schule schnellstmöglich herrichten
2023 Verstellbare Basketballkörbe in Sporthallen
2023 Aufwertung der Frankfurter Innenstadt
2023 Solidarisch an der Seite Israels – Schutz und Sicherheit für jüdische Menschen in Frankfurt
2023 Bürokratieabbau – Standort Frankfurt am Main stärken
2023 Liegenschaftsmanagement durch Leerstandsbericht verbessern
2023 Ehrenamtliche Sprachmittler anerkennen und stärken
2023 Partnerstadt Tel Aviv angesichts des Krieges unterstützen
2023 Brücken Camberger Straße: Finanzierungsbeteiligungen Dritter
2023 Brückenerneuerung Camberger Straße: Fördermittel
2023 Preiswerter Wohnraum bei der ABG – und auch sonst
2023 Querverbindung Fernbahnhof: städtebauliche Chancen nutzen
2023 Rechtsverordnung für eine Waffenverbotszone im Bahnhofsviertel
2023 Kinder konsequent und wirkungsvoll vor Missbrauch schützen
2023 Liebfrauenstraße und Neue Kräme sanieren
2023 Altenheimentwicklungsplan
2023 Kommunale Wärmeplanung in Frankfurt: zügig Ergebnisse liefern
2023 Die Friedrich-Fröbel-Schule endlich neu bauen
2023 Behinderung des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker
2023 Erwerb der Euro-Skulptur durch die Stadt Frankfurt am Main
2023 Diagonalsperren im Oeder Weg und im Holzhausenviertel beseitigen
2023 Solardach-Radweg(e) für Frankfurt
2023 Gute Unterrichtsbedingungen an der Walter-Kolb-Schule schaffen
2023 Wasserampel einführen – Bürger über Versorgungsstand informieren
2023 Tierschutz umsetzen: Katzenschutzverordnung einführen
2023 Ein “Hitzeschutz-Konzept” für Schulen und Kitas vorlegen
2023 Tierschutz sicherstellen: Fundtierpauschale bedarfsgerecht anpassen
2023 Fortbestand der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus: Restrukturierung
2023 Gewerbeparkausweis
2023 Bewohnerparken
2023 Firmensitz der Lufthansa nach Frankfurt holen
2023 Finanzierung der “Initiative Frankfurter Frauenträger” sicherstellen
2023 Haus der Demokratie planen und Bürger beteiligen
2023 Ferienangebote für Geschwisterkinder von Kindern mit Behinderung
2023 Palmengarten: Populär statt elitär!
2023 Waldstadion: Taxi und Mietwagenverkehr verbessern
2023 Mitsprache der Tageseltern sicherstellen und institutionalisieren
2023 Verbesserung und Aktualisierung von “frankfurt-inklusiv.de”
2023 Michael-Ende-Schule: Gute Unterrichts- und Betreuungsbedingungen
2023 U-Bahn Bockenheim/Ginnheim: Planung zügig erstellen
2023 Langfristige Straßensperrungen erst nach Verkehrsberechnung
2023 Öffentliche Sonnencremespender
2023 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum English Theatre
2023 Resolution: Keine Gewalt auf Sportplätzen!
2023 Kinderzentrum 112 endlich sanieren und erweitern
2023 Betriebsintegrierte Beschäftigungsplätze schaffen
2023 Konzept für den Bau von Mitarbeiterwohnungen
2023 Waldstadion: Schienenanbindung verbessern
2023 Wasserversorgung sichern: Anpassung an Hitze und Trockenheit
2023 Freie Träger der Kindertagesbetreuung unterstützen
2023 Schiedsrichter schützen – Platzverbote vereinfachen
2023 Künstliche Intelligenz: Einsatz in der Stadtverwaltung
2023 Mit Künstlicher Intelligenz im Schwimmbad Leben retten
2023 Gartenbad Fechenheim mit einem Lehrschwimmbecken erweitern
2023 Willkommensempfang zur Stärkung des Finanzplatzes Frankfurt
2023 Waldstadion: Busanbindung verbessern
2023 Evaluierung des Förderprogramms “Jugendhilfe in der Grundschule”
2023 Ausbau Glasfasernetz
2023 Gedenken an die Altstadtzerstörung lebendig halten
2023 Rettungsdienste entlasten – Bagatelleinsätze reduzieren
2023 Sprach-Kitas für Frankfurt langfristig sichern
2023 Oeder Weg: keine Durchfahrtsperren – Umgestaltung überarbeiten
2023 Mehr Lkw-Parkplätze entlang der A 5
2023 Das Drama um die Diesterwegschule endlich beenden!
2023 Mehr städtische Aufträge an die Praunheimer Werkstätten vergeben
2023 Förderprogramm zu Solartechnik-Förderung jetzt umsetzen
2023 Tagesfamilien unterstützen
2023 AWO-Affäre: Hauptamt und Oberbürgermeister-Büro durch Revisionsamt prüfen
2023 Deutsche Bahn muss bei Störungen besser informieren
2023 Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie: erstmalige Vergabe und neues Kuratorium
2023 Kriterienkatalog zur Vergabe von Erbbaurechten erstellen
2023 Ersatz für den SAALBAU Bockenheim schaffen
2023 Medizinische Behandlungen im “maincheck” ermöglichen
2023 IT-Probleme an Schulen endlich nachhaltig lösen
2023 Wo bleibt das Konzept für Frankfurts Modewoche “Fashion Week”?
2023 Smarte Technik zum Energiesparen
2023 Kundenservice der Saalbau verbessern
2023 Park-and-ride-Anlage/Mobilitätsstation Taunusblick
2023 Paraffinische Dieselkraftstoffe für Fahrzeuge der Stadt
2023 Ausländische Staatsangehörige nicht diskriminieren
2023 Wohnungsbau endlich voranbringen!
2023 Kostenübernahme für Schülertickets im ÖPNV
2023 Offensive für Schulsanierung jetzt
2023 Substanz der Straße erhalten – Straßenschäden vermeiden
2023 Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode endlich sanieren
2023 Die Planungen für den Kulturcampus zügig vorantreiben
2023 Industriepark Fechenheim als Industriestandort erhalten!
2023 Nächtliche Temperaturdeckelung bei der ABG umgehend beenden!
2022 Einsatzbereitschaft der Stadtpolizei nach 22:00 Uhr verbessern
2022 Kindernet benutzerfreundlich und bedarfsgerecht ausbauen
2022 Die Europäische Schule am Ratsweg weiter planen
2022 E-Scooter-Lizenzen für Verleihfirmen ausschreiben
2022 Sommertour der Frankfurter Kampagne “Gewalt-Sehen-Helfen”
2022 Energieeffizienz im städtischen Gebäudebestand
2022 Ausbildungsplätze und Arbeitsmarktzugang für Erzieherinnen und Erzieher
2022 Notfallkonzept für die Ausländerbehörde erstellen und umsetzen
2022 Einführung einer digitalen Hundemarke
2022 Kurze Wege sichern: Behelfsbrücke Baustelle Camberger Brücke
2022 Bürgerfreundliches Verfahren bei der Vorgartensatzung
2022 Park-and-ride-Konzept erstellen
2022 Stabilisierung der Friedhofsgebühren
2022 Sichere öffentliche Plätze – kriminalpräventiver Städtebau
2022 Gelände der Samson AG: Frankfurt als Wirtschaftsstandort festigen!
2022 Recycling von Baumaterialien für den Hochbau
2022 Im Frankfurter Nordwesten schnell Wohnungen bauen!
2022 Anbindung Frankfurts an deutschlandweite Wasserstoff-Logistik
2022 Pflegeversicherung: Mehrbelastung des LWV-Hessen wegen systemwidriger Leistungen
2022 Kunstwerke in Museen besser schützen
2022 Endlich mehr Ganztagsangebote in Nied schaffen
2022 Freie Fahrt für Straßenbahnen und Busse in Niederrad/Waldstadion
2022 Anschlusskonzept für Binding-Areal – Gewerbegebiet erhalten
2022 Offensive Bahnhofsviertel – Sicherheit und effektive Hilfsangebote
2022 Bundesprogramm Sprach-Kitas fortsetzen
2022 Termin der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
2022 Stadt in Bewegung: Sportflächen für jedermann
2022 Wärmeenergie von Flusswasser für Gebäudeheizungen nutzen
2022 Fahrradabstellplätze in Vorgärten als Ausnahmen zulassen
2022 Binding: Erhalt einer Großbrauerei für Frankfurt
2022 Verantwortung des Stadtparlaments für die Paulskirche
2022 Einsetzung der Sportkommission für die 19. Wahlperiode
2022 Planungsgrundlagen für die Europäische Schule
2022 Julius-Leber-Schule: Gute Unterrichtsbedingungen sicherstellen
2022 Ganztagsschulen und Horte bedarfsgerecht ausbauen
2022 Energiekrise: Vereine mit eigenen Sportanlagen nicht vergessen!
2022 Energiekrise: Aufrechterhaltung der Kinder- und Jugendarbeit
2022 Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen nicht allein lassen
2022 Tiefengeothermie als Energiequelle nutzen
2022 Frankfurt sicherer machen – Waffenverbotszonen einführen
2022 Schuleingangsuntersuchungen für alle Kinder sicherstellen
2022 ÖPNV-Anbindung des Terminals 3 am Flughafen Frankfurt
2022 Kleingartenpreis für Frankfurt
2022 Baulandbeschluss: Moratorium bis Ende 2024
2022 Korruption vorbeugen und gezielt bekämpfen
2022 Digitale Abwassersensorik als Frühwarnsystem
2022 Belange der Wirtschaft im Masterplan Mobilität berücksichtigen!
2022 Stabsstelle Energiesparen einrichten
2022 Rebstockgelände muss für Messelogistik nutzbar bleiben!
2022 Erste Frankfurter Schwimmwoche: Erfolge langfristig sichern
2022 Schulhof der Diesterwegschule schnellstmöglich herstellen
2022 Verfügbarkeit von Containern für Schulen und Kitas sicherstellen
2022 Sicherung des Schulsportnebenzentrums “Rudern”
2022 Ansiedlung der EU-Anti-Geldwäsche-Behörde in Frankfurt
2022 Wegweiser-App für Menschen mit Behinderung
2022 Etablierung Frankfurts für „Net Zero“ in der Luftfahrt
2022 Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten möglich machen
2022 Fehlzeitenforschung und Präventionsstrategien gegen Krankenstand
2022 Abschreibungsmöglichkeiten für Solarziegel verbessern
2022 Frankfurt zeigt Solidarität mit den Opfern der völkerrechtswidrigen Angriffe in Nordirak und Nordsyrien
2022 Städtisches Handlungskonzept zum Energiesparen
2022 Weiteres Lehrschwimmbecken im Gartenbad Fechenheim
2022 Parkhäuser: zeitgemäße Bezahltechnik und Kennzeichenticket
2022 Berichterstattung über die Vergabe von Gutachten bis zu 10.000 Euro
2022 Prüfungszeiten für das Revisionsamt sicherstellen
2022 Container für die Jugendarbeit der Footballer von Frankfurt Universe
2022 Radschnellverbindung Frankfurt – Vordertaunus (FRM 5)
2022 Ehrlicher Haushalt II: Gesamtkosten ausweisen
2022 Frankfurter ‚Preis für queere Sichtbarkeit‘
2022 Ältere Menschen vor häuslicher Gewalt schützen!
2022 Mensa/Küche der Minna-Specht-Schule unverzüglich fertigstellen
2022 Förderung von Erste-Hilfe-Kursen an Frankfurter Schulen
2022 Hauptwache: Vorschläge der Stiftung „Altes Neuland“ prüfen
2022 Erhalt notwendiger Logistik- und Parkflächen für Messefahrzeuge
2022 Modellregion “Inklusive Bildung” sinnvoll gestalten
2022 Informationskampagne: Mut zur Anzeige von Gewalttaten
2022 Clearing von Euro-Derivaten nach Frankfurt holen!
2022 Weitere Nutzung der Elektrobusakkus für Photovoltaik
2022 Mehr Schutz vor Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
2022 Mehr Bäume für Frankfurt
2022 Einbindung des Sportkreises in öffentliche Planungen
2022 Lenkungskreis zur Förderung der Frankfurter Innenstadt
2022 Mentoringprogramme für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund
2022 Sauberkeit aus einer Hand
2022 Planungsrichtlinien für inklusives Bauen von Schulen
2022 Reform der Regeln für die Außengastronomie
2022 Endlich umweltverträgliche Landstromversorgung am Mainufer
2022 Miniwälder für Frankfurter Schulen
2022 Regelmäßige Lebensmittelkontrollen in Schulen und Kitas
2022 Die Frankfurt-App – alles aus einer Hand
2022 Kauf des Bunkers Marbachweg 295 und Konzeptverfahren
2022 Blockaden der Verkehrsinfrastruktur durch die “Letzte Generation”
2022 Grundsatzbeschlüsse “Klimaneutrales Frankfurt 2035”
2022 2-Felder-Turnhalle für die Albert-Schweitzer-Schule
2022 Digitalisierung für die Bevölkerung vorantreiben: Online-Anträge
2022 Bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit mittlerem Einkommen
2022 Vielfalt religiöser Bestattungskulturen ermöglichen
2022 Begrenzung von Aufsichtsratsmandanten pro Person
2022 Hausener Brotfabrik als Kulturraum erhalten
2022 Turnhalle in der Münzenbergschule
2022 Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
2022 Hundesteuerbefreiung für Assistenzhunde
2022 Spiel- und Freizeitraum Konstanzer Straße
2022 Rücktritt des Oberbürgermeisters
2022 Konzept für dezentrale Rechenzentren erstellen
2022 Online-Terminvereinbarung der Bürgerämter verbessern
2022 LSBTIQ-feindliche Angriffe verurteilen – Übergriffe verhindern
2022 Raumkapazitäten der IGS 15 in Höchst den Bedürfnissen anpassen
2022 Bürgerbeteiligung bekannter machen
2022 Zukunft der Kulturschaffenden vom Marbachweg sichern
2022 Begrenzung von Aufsichtsratsmandaten für Stadtpolitiker
2022 Solidarität, Hilfe und Integration – Ukraine-Hilfe gut organisieren
2022 Unbürokratische medizinische Versorgung für Geflüchtete
2022 Bestattungsformen an Wünschen der Bürger ausrichten
2022 Umgestaltung Schwarzwaldstraße: Parkplätze erhalten
2022 Städtische Bühnen
2022 Endlich wieder ein Radrennen rund um den Henninger-Turm!
2022 S-Bahnstation Ginnheim: Bau beschleunigen
2022 Psychosoziale Unterstützung für Kinder
2022 Ball des Sports wieder nach Frankfurt holen
2022 Bei der Gewährung von Zuwendungen Prüfrechte sichern
2022 Zivil- und Bevölkerungsschutz sicherstellen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (8): Berichtspflicht Beschlussumsetzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (7): Videostream Plenarsitzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (6): Ergebnisniederschriften Magistratssitzungen
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (5): Redezeit Plenarsitzung
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (4): Tagesordnung Plenarsitzung
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (3): Aktuelle Stunde
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (2): Fragestunde
2022 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (1): Verfahren
2022 Städtepartnerschaft Ukraine
2022 Verkehrssicherheit durch weitere Blitzer-Anhänger erhöhen
2022 Wegzug der “Fashion Week”
2022 Europäische Schule in Frankfurt halten
2022 Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben
2022 Schulheizungen müssen funktionieren!
2022 Fahrradwege für den Frankfurter Westen
2022 Kitabetreuung auch in Randzeiten sicherstellen
2022 Fassadensanierung des Holzhausenschlösschens
2022 Erklärung zur Grundsteuerreform: Hilfe für Grundstückseigentümer
2022 Akustisches Warnsystem für Elektrobusse
2022 Corona-Information in anderen Sprachen ausbauen
2022 Entschlossen und solidarisch an der Seite des ukrainischen Volkes gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation
2022 Parkplätze auf dem Marbachweg wiederherstellen
2022 Öffentliche WC-Anlagen schaffen – Toilettenkonzept umsetzen
2022 Impfkampagne und Impfangebote in den Stadtteilen verbessern
2022 Plakat-Aktion: Gewalttaten muss man anzeigen
2022 Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Holding GmbH
2022 Kleingartenentwicklungskonzept endlich vorlegen – Kleingärtner nicht einfach enteignen
2022 Kinderbetreuung verlässlicher machen
2022 Historische Dampflok “Sissi” erhalten – Industriedenkmal für zukünftige Generationen bewahren
2022 Zukunft der Hausener Brotfabrik sichern
2022 Neubauziel der Bundesregierung auch in Frankfurt umsetzen
2022 Starkregenereignisse in Frankfurt
2022 Smart City-Beirat
2022 Schule am Mainbogen als Kooperative Gesamtschule
2022 Der Magistrat muss Ortsbeiräte ernst nehmen
2022 Eltern entlasten – Betreuung für Kita-Kinder sicherstellen
2022 Bau eines Kindergartens mit Krippenplätzen für Nieder-Erlenbach
2022 Fördermitteldatenbank
2022 Containerlösung gegen die Raumnot der Ziehenschule
2022 Verlängerung der Buslinie M 32 nach Sachsenhausen und Oberrad
2022 Abfallentsorgung als Teil der Smart City
2022 Therapeutenpool für Frankfurter Schulen
2022 Abstandspflicht in Schulbussen beibehalten
2022 Keine personenbezogenen Werbekampagnen des Magistrats mehr
2022 Gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie
2022 Frankfurt wird Vorreiter bei Corona-Tests für Kitas
2022 Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
2022 Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Landwirtschaft
2021 Schulpsychologen für Frankfurter Schulen
2021 Frankfurter Stiftungen leichter finden und den Verantwortlichen danken
2021 Kindertagesstätte für das Neubaugebiet “Am Westrand/Im Ohlenstück”
2021 Grundlagen des neuen Schulentwicklungsplans
2021 Schutz vor Coronaviren: UV-C-Luftfilter für Busse und Bahnen
2021 Parkgebühren für Freefloating-Carsharing senken
2021 Smarte Sitzbänke für Frankfurt
2021 Stellplätze für stationsgebundenes Carsharing bereitstellen
2021 Aufenthaltsqualität am Mainkai erhöhen
2021 Wahlbeteiligung und Partizipation erhöhen durch Informationskampagne
2021 Corona-Tests auch für Kitas
2021 Bolongaropalast – Sanierung und Neukonzeption hier: Integration der Porzellansammlung in das “Bolongaro-Museum”
2021 Bolongaropalast -Sanierung und Neukonzeption hier: Mehrkostenvorlage – § 100 HGO
2021 Mehrkosten Bolongaropalast – Wer hat geschlafen?
2021 Porzellanmuseum Bolongaropalast
2021 Impfchaos in Frankfurt
2021 Smarte Sitzbänke für Frankfurt
2021 Schnellere Rückmeldung zu PCR-Testergebnissen für Schulen
2021 Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen erhöhen
2021 WLAN an Frankfurter Schulen zeitnah und planvoll sicherstellen
2021 Kindertagespflege stärken
2021 “Alleinerziehende in Frankfurt” – Verbesserung der Unterstützung
2021 Potenzialermittlung von Dach- und Fassadenbegrünungen
2021 E-Autos sicher und effizient löschen – Feuerwehren unterstützen
2021 Das Gymnasium Ost muss schnellstmöglich gebaut werden
2021 Freiraumsatzung
2021 Corona-Soforthilfen der Ortsbeiräte fortführen
2021 Einfachste Hygienemaßnahmen endlich an der IGS 15 sicherstellen
2021 Angsträume beseitigen – Frankfurt sicherer machen
2021 Neues Frankfurt erhalten – Förderung ausweiten
2021 Stromversorgung für Frankfurt absichern
2021 Aktuellen Planungsstand für die Ringstraßen vorstellen
2021 Versprochene Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach bauen
2021 Palmen-Express erhalten
2021 Schuldendeckel und Abbaupfad bis 2026
2021 Umgestaltung der Platzanlage Hauptwache
2021 Zukunft der Musikschaffenden im Bunker Marbachweg 295 sichern
2021 Genügend Plätze für die Bildungsregion Süd schaffen
2021 Baumkataster: Transparenz herstellen
2021 Bau des Riederwaldtunnels nicht verzögern
2021 Zusätzliches Schulschwimmbad im Frankfurter Norden
2021 Gewerbeparkausweis
2021 Prüfung und Zuwendung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer
2021 Sauberkeit erhöhen: Pizzakarton-Abfallboxen aufstellen
2021 Ein Zentraldepot für die Frankfurter Museen errichten
2021 Grabpflege erleichtern – Gießkannen für die Friedhöfe
2021 Fahrradfreundliche Nebenstraßen: gründliche Planung statt Experimente
2021 Sportunterricht an der Grundschule Europaviertel schnellstmöglich sicherstellen
2021 Straßenbaumaßnahmen – Mehrkostenrisiken beseitigen
2021 Schulen planvoll mit Luftreinigern ausstatten
2021 Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Kita Frankfurt: Vorausschauende und belastbare Finanzplanung
2021 Kinderzentrum 126 an den Günthersburgpark auslagern
2021 Menschen in Not helfen – organisiertes und aggressives Zwangsbetteln unterbinden
2021 Letzte Chance nutzen, Römerstadt NIDA vor Ort zeigen!
2021 Dialog mit der KAV aufnehmen
2021 Den öffentlichen Raum besser vor Vermüllung schützen
2021 Umgestaltung Schloßstraße – Verkehrssicherheit erhöhen
2021 Mensa in der Schule am Mainbogen endlich herstellen
2021 Denkmalschutz schneller feststellen
2021 Kindertagesfamilien nicht weiter benachteiligen
2021 Schnelle Erste Hilfe – Defibrillatoren an öffentlichen Stellen
2021 Jetzt schon an den Winter denken: Schulen vor Corona schützen
2021 Planungsrahmen für die Sanierung von Grundschulen im Bestand
2021 Mehr Kostentransparenz beim Neubau des Klinikums Höchst
2021 3. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)
2021 Bäume nicht voreilig fällen
2021 Corona-Carepakete für Frankfurter Schülerinnen und Schüler und Kindergartenkinder
2021 Bunte Motive statt grauer Kästen
2021 Die Hauptwache endlich neu gestalten!
2021 Schneller Kita-Plätze schaffen
2021 Kinderwohl stärken – Spielplätze sanieren
2021 Rufbusse müssen auch nachts fahren
2021 Corona-Ausgaben von Kita-Trägern endlich erstatten
2021 Kitas Planungssicherheit geben
2021 Psychologische und sozialpädagogische Angebote an Schulen ausweiten
2021 Mehr Wohnungen für Studierende und Auszubildende
2021 Fußgänger vor Wildwuchs bei E-Scootern schützen
2021 Solidarität mit Israel – Kein Judenhass auf Frankfurts Straßen
2021 Studentisches Wohnen systematisch voranbringen
2021 Sozialberatung vor Ort der Corona-Situation anpassen
2021 Symposium zum Leben und Wirken von Oskar und Emilie Schindler
2021 Radwege am Mainkai anlegen
2021 Den Haushalt gemeinsam aufstellen
2021 Einführung des Grünpfeils im Frankfurter Stadtgebiet
2021 Zukunft des Europagartens
2021 Dank der Stadt an die Bundeswehr für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie
2021 Frankfurt – Stadt der friedlichen demokratischen Demonstrationen
2021 Erweiterte Impfstrategie
2021 Plätze attraktiver gestalten – Terrorabwehrblöcke ersetzen
2021 Keine Gewerbesteuererhöhung in der XIX. Wahlperiode -Senkung prüfen!
2021 Rechtswidrige Besetzung der Liegenschaft “In der Au 14-16” in Rödelheim beenden
2021 Ermittlungsverfahren in der SPD/AWO-Affäre: Oberbürgermeister Feldmann muss sein Amt ruhen lassen
2021 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
2021 Lichtblicke für Familien nach dem Lockdown
2021 Corona-Informationen in anderen Sprachen
2021 Bildung von Ausschüssen für die XIX. Wahlperiode
2021 Leitfaden zur Benennung von Straßen
2021 Abriss, Neubau und Erweiterung des Kinderzentrums In der Rö-merstadt(KiZ 37)
2021 Neuer Standort für den Ponyhof “Auf der Schloßhecke”
2021 Barrierefreie Querungen der Eschersheimer Landstraße
The St Paul's Church (German: Paulskirche) in Frankfurt am Main, an important political site in Germany
subway with people at station Merianplatz
Frankfurt Main, Germany - Capture of people on square Goetheplatz and surrounding office buildings in summer. Some children are playing at fountain. A man is cycling in scene.
entrance building of the palmengarten in Frankfurt, Germany. The Palmengarten is one of two botanical gardens in Frankfurt and the largest garden of its kind in Germany - frankfurt

Folgende Anträge im Stadtparlament haben wir wesentlich mitgestaltet und in der vergangenen Wahlperiode in der Koalition vorangetrieben:

2021 Mehr Kostentransparenz beim Neubau des Klinikums Höchst
2021 Nahverkehrsplan 2025+
2021 Klimateilkonzept Nachhaltiges Gewerbegebiet Seckbach/FechenheimBegrünungsmaßnahmen im Umfeld der Rechenzentren vorziehen
2021 Umgestaltung der Franziusstraße
2021 Ein Schloss für Heddernheim – Neue Nutzung des Heddernheimer Schlosses
2021 TUMO-Lernzentrum für Frankfurt am Main
2020 Zentrale Erfassung der Zuwendungen der Stadt
2020 Erweiterung des Frankfurter Wegs um ein Modellprojekt zum Konfliktmanagement im öffentlichen Raum
2020 Abschluss eines Immobilien-Rahmenvertrages mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) über bereits genutzte Liegenschaften und Verlängerung eines Erbbaurechtes mit der Rhein-Main Biokompost GmbH
2020 Sanierung und Erweiterung Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112)
2020 Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
2020 Förderung des “Frankfodderischen”
2020 Konzept Haus der Demokratie
2020 Verbesserung der Zufahrt zum Wertstoffhof Nord der FES im Gewerbegebiet am Martinszehnten
2020 Überarbeitung des Pandemieplans von 2012
2020 Ausreichende Bevorratung von Schutzmaterial
2020 Die Zugänglichkeit ins Berkersheimer Niddatal während der Bauarbeiten der Deutschen Bahn zum Ausbau der Main-Weser-Bahn erhalten
2020 Erweiterung der Corona-Test-Kapazitäten in Frankfurt
2020 Sichtbarmachung der historischen Wahlstube im Vestibül vor dem Kaisersaal
2020 1.000 neue Bäume: „Der Baum in meiner Nachbarschaft – Bäume für die Stadtteile“
2020 Weichenstellung für den Bau einer neuen Grundschule und/oder einer Kinderbetreuungseinrichtung in Nied (Planungsbezirk 6)
2020 Den ÖPNV in äußeren Stadtteilen verbessern: On-Demand-Busangebote
2020 Verbesserung der sprachlichen Frühförderung von Kindern unter sechs Jahren aus geflüchteten Familien
2020 Die Zugänglichkeit ins Berkersheimer Niddatal während der Bauarbeiten der Deutschen Bahn zum Ausbau der Main-Weser-Bahn erhalten
2020 Interkulturelles Kompetenz- und Begegnungszentrum stadtRAUMfrankfurt: Sicherstellung günstiger Mietkonditionen für Vereine und Initiativen durch Erhöhung des Anteils fester Einnahmen über Dauermieter
2020 Frankfurter Feldbahnmuseum langfristig sichern
2020 Neubau der Cassellabrücke beschleunigen
2019 Bahnübergang Berkersheim: Planung vorantreiben
2019 Beruf und Pflege vereinbaren
2019 Geschäftsordnung für das Consilium „Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest“
2019 Verkehrssicherheit für Blinde und Sehbehinderte verbessern: Akustisches Warnsystem für Elektrofahrzeuge
2019 Förderung des Ehrenamtes – Auszeichnung auch über 20 Jahre hinaus
2019 Europa-Allee: Chancen zu ansprechender Gestaltung nutzen
2019 ÖPNV-Infrastruktur ausbauen: Straßenbahnstrecken umweltverträglich gemeinsam mit Nachbarkommunen verlängern
2019 Fahrradstadt Frankfurt am Main
2019 Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses hier: Grundsatzbeschluss
2019 Maßgabe zur M 84/16 Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte – Ergänzung zum Beschluss „Erbbaurecht 2000“
2019 Verkehrserschließung für das Baugebiet Nordwestlich Silobad – Bebauungsplan Nr. 926 – Nordwestlich Silobad
2019 Arten- und Biotopschutzkonzept vorantreiben – Frankfurter Strategie für biologische Vielfalt und Klimaschutz
2019 Zukunft der Frankfurter Paulskirche
2019 Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff
2019 Temporäre Verlegung des Flohmarktes an das nördliche Mainufer
2019 Prüfung und Verwendung städtischer Zuschüsse an die Arbeiterwohlfahrt Frankfurt
2019 Aufklärung und Transparenz unterstützen
2019 Erhalt und Sicherung der Bodendenkmäler aus römischer Zeit und Bau von gefördertem Wohnraum (nicht öffentlich)
2018 Grundstücksgeschäfte und Mietverträge der Stadt: Transparenz und Effizienz
2018 Umstellung des Ticketsystems im Zoologischen Garten Frankfurt
2018 Carsharing und E-Mobilität unterstützen – Gesamtkonzept für den Umgang mit Carsharing-Angeboten vorlegen
2018 Gute Mobilität mit weniger Schadstoffemissionen und Lärm: Mehr Tempo bei der Verbreitung der E-Mobilität in Frankfurt
2018 Sanierung oder Neubau der Städtischen Bühnen Frankfurt (SBF)
2018 Verkehrsberuhigung Bebraer Straße
2018 Spielregeln für Leihfahrräder
2018 Befreiungspraxis für Baugenehmigungen
2018 Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen
2018 Alternative Halte- und Parkplätze für Reisebusse
2017 Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“
2017 Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters
2017 Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße
2017 Die Frankfurter Brücken mit Namensschildern ausstatten
2017 Verkehrssicherheitswochen 2017 fortführen
2017 Gleichbehandlung von Sportvereinen bei der Raumvergabe in Bürgerhäusern
2017 Abstellplätze für Fahrräder: Einzelhandelsachse Innenstadt
2017 Gedenken an den Beginn der Deportationen jüdischer Frankfurterinnen und Frankfurter
2017 Reden in der Paulskirche leicht zugänglich machen
2017 Tage der offenen Tür im Römer durchführen
2017 Struwwelpeter-Museum – Chancen am neuen Standort in der Altstadt
2017 Starkregenereignisse: Auswirkungen untersuchen und weitere Verbesserungen erarbeiten
2017 Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren
2017 Zukunft für Frankfurter Kinder sichern – wo stehen wir heute?
2017 Unterstützung des Betriebsstandortes der Samson AG in Fechenheim
2017 Städtische Mobilität mit Radleihsystemen weiterentwickeln
2017 Ausbau des ÖPNV: Standortsuche für einen VGF-Betriebshof
2017 Wiederaufbau Goetheturm
2017 Straßenbahnen auf der Verbindung Altstadtstrecke – Hauptbahnhof – Gallus – Höchst verstärken: Den ÖPNV kundengerecht ausbauen
2017 Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
2016 Frankfurter „Anne-Frank-Tag für Menschenrechte“ – das Gestern mit dem Heute verbinden
2016 Stadtteilgeschichte sichtbar machen: Installation von Hinweistafeln mit stadtteilgeschichtlichen Informationen an den Frankfurter Regionalbahnhöfen
2016 Bebauungsplan Nr. 889 – An der Sandelmühle: Verkehrskonzept erstellen
2016 Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

Folgen Sie uns auf Social Media