Pressemitteilung 25.05.2023

Der digitalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Sascha Vogel, fordert einen schnelleren Glasfaser-Ausbau in Frankfurt. „Schnelles Internet entwickelt sich immer mehr zu einem Element der Lebensqualität. Zwar hat sich die Koalition die Bereitstellung der nötigen Breitbandinfrastruktur durch die Stadt Frankfurt vollmundig auf die Fahnen geschrieben. Doch das war’s aber auch, denn voran geht es nicht. Vor allem die nördlichen Stadtteile wie Nieder-Eschbach oder Harheim beklagen Standortnachteile durch langsames Internet. Wenn der Magistrat sein selbstgestecktes Ziel erreichen will, bis 2030 90% der Haushalte in Frankfurt einen gigabitfähigen Internetzugang zu ermöglichen, dann muss Digitaldezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) hier mehr Engagement an den Tag legen.“

Mit einem Antrag will die CDU-Fraktion konkrete Schritte für Frankfurt festlegen. „Vor allem müssen die Genehmigungsverfahren für Netzbetreiber beschleunigt werden. Diese proaktiv zur Verlegung von Glasfaser anzusprechen, ist Aufgabe des Magistrats“, betont Vogel. Auch die Planung von neuen Netzen müsse besser mit anderen Ämtern und deren Bauvorhaben abgestimmt werden. „Das bringt bei Bodenarbeiten finanzielle Synergieeffekte und schont die Nerven der Anwohner bei Baulärm.“ Der CDU-Stadtverordnete sieht zudem ein städtisches Programm zur Förderung von Baumaßnahmen der Netzbetreiber als notwendigen Bestandteil einer kommunalen Gigabit-Strategie. „Ohne Anreize wird es nicht gehen!“, ist sich Vogel sicher. Auch Neu- und Bestandsbauten sollten bei der Erschließung mit Glasfaser gefördert werden.

„Für viele Zukunftstechnologien ist ein Zugang zu schnellem Internet unabdingbar. Dabei ist es unstrittig, dass dieser Zugang durch den Ausbau von Glasfasertechnik hergestellt werden muss. Gerade in der Stadt des größten Internetknotenpunkts der Welt muss ein Glasfaserausbau bis zum Hausanschluss schnell vollzogen werden. Hier gilt es, endlich Geschwindigkeit aufzunehmen und die verschiedenen Herausforderungen parallel anzugehen. Neben dem Abbau von administrativen Hürden könnte z.B. auch ein Beitritt zur ‚Gigabitregion Frankfurt-Rhein-Main‘ ein wichtiges Instrument sein, den Glasfaserausbau entschieden voranzutreiben“, so Vogel.

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