Pressemitteilung 17.02.2022
Martin-Benedikt Schäfer: „Bevölkerung schützen – Warnsysteme ausbauen!“
CDU-Fraktion fordert Sirenennetz für Frankfurt
Der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin-Benedikt Schäfer, fordert zum Bevölkerungsschutz ein flächendeckendes Warn- und Sirenennetz in Frankfurt. „Katastrophen wie das Hochwasser im Ahrtal haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Bevölkerung schnell und zuverlässig zu warnen. Leider bestehen derzeit in Frankfurt die Voraussetzungen dafür nicht. Um dies zukünftig sicherzustellen, ist der Einsatz von verschiedenen Warnsystemen nötig. Dazu zählt auch ein flächendeckendes Sirenennetz.“
Fördermittel für des Landes und des Bundes ausschöpfen
Nach einem aktuellen Antrag der CDU-Fraktion sollen alle zur Verfügung stehenden Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes ausgeschöpft werden, um das Frankfurter Warnsystem nachzurüsten und bestehende Sirenen zeitnah wieder einzuschalten. „Der bundesweite erste Warntag hat gezeigt, dass in Frankfurt nur in den Stadtteilen rund um den Industriepark Sirenen zu hören waren. Das ist eindeutig zu wenig“, so Schäfer. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe habe eigens ein Förderprogramm aufgelegt, mit dessen Hilfe Städte und Gemeinden ihr Warn- und Sirenennetz ausbauen bzw. wieder in Stand setzen können. Auch das Land Hessen biete Fördermöglichkeiten. „Nach einer vom Land Hessen veröffentlichten Übersicht hat Frankfurt bisher keine dieser Fördermittel abgerufen. Wieso nicht? Das ist für uns absolut nicht nachvollziehbar und muss sich dringend ändern! Da die Förderung bis Ende April beantragt werden muss, sollte der Magistrat jetzt handeln und einen entsprechenden Förderantrag einreichen“, fordert Schäfer.
Bevölkerungsschutz muss verbessert werden
Die Verbesserung des Bevölkerungsschutzes ist für den CDU-Stadtverordneten eine der zentralen Aufgaben für die Politik. „Nicht jeder hat ein Smartphone und ist über eine App erreichbar. Sirenen sind laut und innerhalb eines großen Bereichs zu hören. Sie können so in kurzer Zeit eine große Anzahl Menschen auf eine Gefahr hinweisen. Deshalb braucht Frankfurt ein engmaschiges Sirenen-Warnnetz in allen Stadtteilen.“
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