Pressemitteilung 11.05.2022
Dr. Sascha Vogel: „Alles aus einer Hand mit der ‚Frankfurt-App‘!“
CDU-Fraktion fordert ein Online-Portal für digitale Behördengänge
Der Sprecher der CDU-Fraktion für Digitalisierung, Dr. Sascha Vogel, fordert die Einführung einer „Frankfurt-App“ für städtische Dienstleistungen. „Frankfurt braucht für eine bürgerfreundliche Verwaltung endlich auch eine digitale Lösung, die Behördengänge aus einer Hand ermöglicht. Wenn die Mainmetropole Vorzeigestadt der Digitalisierung werden will, muss sie beim Thema E-Government schnellstens nachlegen. Ein wichtiger Schritt wäre ein Online-Service, mit dem man von der Passverlängerung bis zur Gewerbeanmeldung alles bequem und zeitlich flexibel über die Webseite der Stadt oder eine App erledigen kann.“
Die CDU-Fraktion hat dazu einen Antrag eingebracht, der die Einführung der „Frankfurt-App“ auf den Weg bringen soll. „Es wird höchste Zeit!“, so Vogel, der in diesem Zusammenhang auf das Onlinezugangsgesetz (OZG) verweist. Demnach müssen rund 600 staatliche und kommunale Dienstleistungen bis Ende 2022 überall auch online angeboten werden. „Das Gesetz verlangt eine durchgängig nutzerorientierte Verwaltungsdigitalisierung sowie medienbruchfreie Prozesse. Damit stehen wir an einem Wendepunkt hin zu mehr Barrierefreiheit und Bürgerfreundlichkeit in der Verwaltung.“ Für den Stadtverordneten setzt die ukrainische Verwaltungs-App „Dija“ den richtigen Trend: „Nach einer Feststellung der Identität, wie sie auch beim Eröffnen eines Online-Bankkontos stattfindet, können dann über das Dija-Portal Führerscheine beantragt, Firmen gegründet und Geburten eingetragen werden. Die Dokumente haben die gleiche Rechtskraft wie ihre Papierform – ein fantastisches Angebot, das den Ukrainern gerade jetzt sehr hilft!“
Die Stadt Frankfurt sollte laut Vogel mit gutem Beispiel vorangehen und mit der App eine effiziente Lösung für alle Beteiligten vorantreiben. „Der Umfang digitaler Dienstleistungen und ihre Auffindbarkeit müssen dringend verbessert werden. E-Government ist mehr als das simple Herunterladen von Formularen“, so der CDU-Mann. „Trotz des pandemiebedingten Schubs und vollmundiger Ankündigungen lassen innovative Ansätze aus dem Digitalisierungsdezernat von Stadträtin O’Sullivan (Volt) auf sich warten. Andere Städte sind bereits viel weiter und machen Frankfurt vor, wie es geht“, verweist Vogel auf die Smart-City-Hauptstadt Wien sowie Hamburg, Köln und Karlsruhe, die im deutschen Ranking ganz vorne stehen.
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