Pressemitteilung 04.11.2022

Yannick Schwander: „Kleingärten am Riederwald schützen!“

Stadträtin Weber düpiert Stadtverordnete bei Plänen zur Europäischen Schule

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Yannick Schwander, fordert Stadträtin Sylvia Weber (SPD) auf, endlich alle Unterlagen für den Neubau der Europäischen Schule Frankfurt (ESF) auf dem Festplatz am Ratsweg offenzulegen und damit das Versteckspiel der letzten Wochen zu beenden. Wie gestern im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz klar wurde, hat Weber bereits sehr konkrete Studien in Auftrag gegeben und zum Teil fertig ausgearbeitete Detailplanungen für den Bau der ESF vorliegen. „Nach eigenem Bekunden wissen wohl maximal die Grünen von diesen Detailplänen. Ansonsten kennt die ausgearbeitete Machbarkeitsstudie niemand. Dies ist eine eklatante Missachtung der gewählten Stadtverordneten und zeigt, dass Weber hier einen Alleingang vollzogen hat, von dem selbst die eigenen Koalitionspartner überrascht sind. Wir fordern sofortige Herausgabe der Pläne“, so Schwander.

Gemachte Zusagen von Grünen, SPD, FDP und Volt offenbar völlig wertlos

Im Umweltausschuss gestern brachte die Schilderung des Kleingartenvereins Riederwald den Stein ins Rollen, der die Pläne exklusiv vorgestellt bekam. „Entgegen aller Lippenbekenntnisse, die Kleingärten im Riederwald schützen zu wollen, wurde auf diesen Plänen nahezu das gesamte Gelände der Kleingärten für Teile der ESF verplant“, ist Schwander empört. Die gemachten Zusagen der SPD-Dezernentin und die Bekundungen der Koalition für den Erhalt der Kleingärten seien offensichtlich völlig wertlos. „Mit der jetzt bekannt gewordenen Studie sind Fakten geschaffen worden, ohne dass sich die gewählten Stadtverordneten mit Beratungen oder Beschlüssen an den Planungen beteiligen konnten. Selbst wenn den Kleingärtnern bereits Ersatzflächen angeboten wurden, können diese ja offenbar nur einen Bruchteil der wegfallenden Gärten aufnehmen.

Weber: Verein solle sich einfach neue Parzellen suchen

Es ist ausgesprochen arrogant von der Stadträtin, dem Verein zu sagen, für die restlichen Parzellen solle er selbst neue Flächen suchen. So kann man mit Bürgern nicht umspringen!“, sagt der CDU-Politiker. Laut Schwander soll hier ein Areal versiegelt werden, das wie eine Oase inmitten von vielbefahrenen Straßen und unweit von Industrie- und Gewerbeflächen liegt. „Kleingärten stehen für Naherholung, Biodiversität, Eigenverantwortung und nachhaltigen Umgang mit der Natur. Trotz aller Vordringlichkeit für einen Umzug der ESF, sollten zunächst die Planungsgrundlagen und etwaige Alternativen den Entscheidungsträgern ordentlich vorgestellt werden, bevor die von dem Neubauprojekt betroffenen Menschen verunsichert werden“, so Schwander.

© Bild: iStock/ justhavealook

Umweltpolitischer Sprecher

Folgen Sie uns auf Social Media