Abwahl Peter feldmann

Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) - Wie geht es jetzt weiter?

Peter Feldmann

Wir erklären euch, wie es nach dem Abwahlantrag der Stadtverordneten in der Causa Feldmann weitergeht:

Am 14.07.2022 hat die Stadtverordnetenversammlung die Abwahl von Peter Feldmann beschlossen. Dieser hatte eine Woche Zeit, um die Abwahl anzunehmen, was er nicht getan hat.

Am 06.11.2022 müssen daher die Frankfurterinnen und Frankfurter bei einem Bürgerentscheid über die Abwahl von Peter Feldmann entscheiden.

Die Frage des Bürgerentscheids muss dabei so gestellt werden, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann, und lautet: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“

Bei diesem Bürgerentscheid muss dann eine Mehrheit von mindestens30 Prozent der Frankfurter Wahlberechtigten, also ca. 150.000 Menschen, für eine Abwahl und mit „Ja“ stimmen, um das vom Stadtparlament eingeleitete Verfahren erfolgreich zu beenden. Für eine erfolgreiche Abwahl ist daher wichtig, dass viele Frankfurterinnen und Frankfurter an dem Bürgerentscheid teilnehmen und mit „Ja“ stimmen, damit die Anzahl der Stimmen erreicht wird, ab der eine Abwahl gültig wird. Stellt der Wahlausschuss eine Abwahl fest, scheidet Peter Feldmann zum Ablauf desselben Tages aus dem Amt.

Sollte die Abwahl scheitern, bleibt Feldmann bis zum Ablauf seiner regulären Amtszeit im Juni 2024 Oberbürgermeister. Nach einer erfolgreichen Abwahl muss eine neue Oberbürgermeisterin bzw. ein neuer Oberbürgermeister innerhalb von vier Monaten neu gewählt werden.

Bild: Rumpenhorst

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